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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über d...
Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Tagesordnung der 1002. Situng des Bundesrates am 26. März 2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Urteil des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember 2020 zum...
Der Ministerrat nimmt die Arbeitsschritte sowie den Zeitplan für die KFA-Reform 2023 zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat beschließt die Bildung der gesonderten Projektstruktur und... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Kindertagespflege „Mainzer Minis“ der Landesregierung am Dienstort Mainz
Der Ministerrat nimmt das Konzept zur Einrichtung der Kindertagespflege in Kooperation mit dem Deutschen Kinderschutzbund e.V. zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei wird gebeten,... -
Coronavirus
Der Ministerrat beschließt, dass das Land Rheinland-Pfalz der gemeinsamen Beschaffung des digitalen Kontaktnachverfolgungssystems „luca“ durch die Länder des...