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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die Vorlage der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Europaplan Rheinland-Pfalz 2020
Der Ministerrat beschließt den EuropaPlan 2020 Rheinland-Pfalz. Mit ihm werden aktuelle europapolitische Prioritäten der rheinland-pfälzischen Landesregierung vorgestellt.... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (11. CoBeLVO) vom 11. September 2020 zur... -
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schu...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit. -
Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und Katastrophen...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes. -
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Ersten Medienänderungsstaatsvertrag
Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Ersten Medienänderungsstaatsvertrag. -
Neuberufung von einem Mitglied und einer Stellvertreterin in den Landesaussch...
Der Ministerrat beruft Herrn Nils Winternheimer als Mitglied sowie Frau Vanessa Oborovski, Frau Laura Slezak und Herrn Dr. Holger Bentz als stellvertretende Mitglieder des... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem Betrieb von Inte...
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem Betrieb von Internetangeboten in der Landesverwaltung... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat beschließt, das durch das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus berechnete und veröffentlichte Prämienvolumen für jedes anspruchsberechtigte Krankenhaus... -
Nachhaltige Entwicklung Fortschreibung 2019 der Nachhaltigkeitsstrategie Rhei...
Der Ministerrat nimmt die Fortschreibung 2019 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz der Landesregierung zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat begrüßt die starke Orientierung...