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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Ministerium für Bildung, Staatsministerin Hubig
Bericht des Ministeriums für Bildung, Frau Staatsministerin Hubig -
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Staatsminister Wolf
Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Herr Staatsminister Wolf -
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Staatsministerin Höfken
Bericht des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Frau Staatsministerin Höfken -
Ministerium der Justiz, Staatsminister Mertin
Bericht des Ministeriums der Justiz, Herr Staatsminister Mertin -
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Staatsministerin...
Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Frau Staatsministerin Bätzing-Lichtenthäler -
Entwurf eines Landesdatenschutzgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesdatenschutzgesetzes. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vom 19. bis 23. März 2018 zur Kenntnis. -
Bericht für das Berichtsjahr 2017
Bericht der Landesregierung über die Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 4 des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der... -
Sitzung des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Ministerpräsidentin Dreyer
Bericht der Ministerpräsidentin Frau Dreyer -
Ministerium der Finanzen, Staatsministerin Ahnen
Bericht des Ministeriums der Finanzen, Frau Staatsministerin Ahnen -
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, S...
Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Frau Staatsministerin Spiegel -
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Staatsminist...
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Herr Staatsminister Wissing -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung von Besonderem Landesdatenschutzre...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung von Besonderem Landesdatenschutzrecht an die Verordnung (EU) 2016/679 und ist mit der... -
Ministerium des Innern und für Sport, Staatsminister Lewentz
Bericht des Ministeriums des Innern und für Sport, Herr Staatsminister Lewentz -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Tagesordnung der 966. Sitzung des Bundesrates am 23. März 2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht.