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Der Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (Tasern) - eine Bilanz
Erfahrungen mit der Einführung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Verstöße gegen die Corona-Bekämpfungsverordnungen
Festgestellte Verstöße, Ahndung als Ordnungswidrigkeit bzw. Straftat, verhängte Sanktionen, polizeiliche Unterstützung bei Feststellung von Quarantäneverstößen;... -
Radikalisierung und Gewaltbereitschaft in bestimmten Teilen der Bevölkerung
Ausschreitungen von Stuttgart und Frankfurt, Tätergruppen, politische und gesellschaftliche Motivation; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Nach Brandanschlag auf Polizei Bitburg: Staatsschutz ermittelt wegen "verfass...
Hinweise zu Verbindungen der Tatverdächtigen zu Parteien oder deren Jugendorganisationen sowie zu linksextremen Kreisen, Vorstrafen der Tatverdächtigen, Beobachtung durch den... -
Waffenhersteller Sig Sauer schließt letzten deutschen Produktionsstandort - A...
Bestellung von Sturmgewehren für die Polizei ohne Ausschreibungsverfahren, Gründe hierfür, Auswirkungen der Standortschließung auf die Auslieferung sowie für Wartung und... -
Staatsschutz ermittelt nach Brandanschlag auf Bitburger Polizei
Brandanschlag in der Nacht zum 1. Mai, Festnahme von Tatverdächtigen, Kontakte der Tatverdächtigen zur Antifa und zu den Jusos; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Pilotprojekt für Pedelec Einsatz bei der Polizei Mainz
Modellprojekt zum Einsatz elektronisch unterstützter Fahrräder bei der Polizei; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Rheinland-pfälzische Streifenwagen mit Infektionsschutzplatten ausstatten
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über den Einbau von Infektionsschutzplatten in Streifenwagen nach dem Vorbild der hessischen Polizei -
Umstrittenes Antidiskriminierungsgesetz ist beschlossen
Verabschiedung des Landesantidiskriminierungsgesetzes in Berlin, Vorwurf des Generalverdachts gegen Polizisten und den öffentlichen Dienst, mögliche Entsendung... -
Schutzausstattung und Handlungsanweisung für Polizei und Rettungskräfte im Um...
Angeschaffte bzw. geplante Schutzausrüstung für Einsatzkräfte, Handlungsanweisungen zum Selbstschutz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Digitalisierung der rheinland-pfälzischen Polizeiarbeit
Ausstattung mit neuen Smartphones und Laptops, Verbesserung der Einsatzfähigkeit durch fünf neue Einsatzzentralen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) und Beschlüsse des...
Empfehlungen des IPR vom 6. Dezember 2019 in Saarbrücken: Beschleunigter Ausbau der Wasserstraße Mosel und Abschaffung der Schifffahrtsabgaben auf diesem Gewässer, gemeinsame... -
Neue Waffen für die Polizei
Ausstattung mit einem neuen Gewehrtyp sowie Gründe für den Wechsel und Wahl des Typs bzw. der Munition, Zeitpunkt der Einführung und betroffene Einheiten; Berichterstattung der... -
Zusammenarbeit von Bundeswehr und Landespolizei in Rheinland-Pfalz - Anti-Ter...
Mögliche Planungen zu einer Anti-Terror-Übung in Zusammenarbeit von Polizei, Bundeswehr, Feuerwehr, Gesundheitsämtern und Verwaltung, Einsatzpläne und Konzepte für den... -
Polizei und Feuerwehr kooperieren bei 3D-Technologie
Simulation von Übungslagen mittels virtueller Realität, Kooperation der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule und der Hochschule der Polizei; Berichterstattung der... -
Polizeiliche Kriminalstatistik und Periodischer Sicherheitsbericht
Ergänzung der Polizeilichen Kriminalstatistik durch sogenannte Dunkelfeldstudien, Erfassung von Kriminalität; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Aktionstage der Landesregierung unter dem Motto "Respekt. Bitte!"
Attacken gegen Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, u. a. gegen Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte, Anzahl der Angriffe, Verletzte, Deliktsarten, Täterprofile;... -
Anwendung des Distanz-Elektroimpulsgeräts
Konzipierte Anweisungen, Konzeptionen und Regeln zur Anwendung, geplanter Schulungsablauf; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Polizeiliche Bilanz Weihnachtsmärkte und Silvester 2018
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Planungen einer gemeinsamen Polizei-Datenbank der Länder
Projekt "Polizei 2020", Federführung des BKA, einheitliche Datenerfassung, länderübergreifender Zugriff; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss