-
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Ministerratsinformation zur 1023. Sitzung des... -
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit der LIGA der Freien Wohlfahrt...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Verabschiedung der Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz 2022- 2026 durch d...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Entwurf der Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Zustä...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 15.... -
Entwurf einer Achten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Achten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die gerichtliche Zuständigkeit in Strafsachen und Bußgeldverfahren zur... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bekanntmachung Allgemeinverbindlicherkläung HoGa
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Entgelttarifvertrags für das Hotel- und Gaststättengewerbe in Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember... -
Bekanntmachung Allgemeinverbindlicherkläung HoGa - Manteltarifvertrag
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Manteltarifvertrags für das Hotel- und Gaststättengewerbe in Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember...