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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Erlass einer Rechtsverordnung zur Ausführung des Landesgesetzes zur Ausführun...
Der Ministerrat beschließt die Zuständigkeitsbestimmungen in § 4 Abs. 2 Nr. 10, Abs. 3 Nr. 6 und Abs. 5 Satz 1 der Landesverordnung zur Ausführung ausbildungs- und... -
Bilanz und Anhang sowie CGB 2019 der Hafenbetriebe Rheinland-Pfalz GmbH
Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht sowie CGB 2019 der Hafenbetriebe Rheinland-Pfalz GmbH, gem. §264 HGB -
Tätigkeitsbericht 2020 der Mitglieder der Landesregierung
Hier finden Sie den Bericht 2020 der Landesregierung über die Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 4 Ministergesetz. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Verwaltungsvereinbarung über die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter
Der Ministerrat billigt den Abschluss der 2. Vereinbarung zur Änderung der Verwaltungsvereinbarung über die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter nach dem... -
Stellungnahme der Landesregierung zum 27. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz d...
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 27. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bilanz und Anhang sowie CGB 2019 der Hafenbetriebe Ludwigshafen GmbH
Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht und CGB gem. § 264 HGB -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen...