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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes
Der Ministerrat billigt den Entwurf des vorgelegten Verwaltungsabkommens zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetztes (Dachabkommen). 2. Der zuständige Landtagsausschuss wird im... -
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verb...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2018 und 2019 in Rheinland-Pfalz zur... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes. -
Aufgabenkritik in Rheinland-Pfalz Bericht gemäß § 4 Verwaltungsorganisationsr...
Der Ministerrat nimmt den Bericht zur Aufgabenkritik in Rheinland-Pfalz zur Kenntnis und beschließt, den Bericht dem Landtag zuzuleiten. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Aktionsplan zur Armutsbekämpfung
Der Ministerrat beschließt den „Aktionsplan zur Armutsbekämpfung“ des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (MSAGD). 2. Der Ministerrat beauftragt das... -
Verwaltungsvereinbarung mit dem Saarland über die Nutzung von Haftplätzen für...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Saarland über die Nutzung von Haftplätzen für männliche Gefangene im geschlossenen Vollzug der... -
Hochwasserrisikomanagement-Plan in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zur Kenntnis. 2. Das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung... -
Fortschreibung des Landesklimaschutzkonzeptes
Der Ministerrat beschließt das vom Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten vorgelegte fortgeschriebene Klimaschutzkonzept der Landesregierung. -
Tagesordnung der 998. Sitzung des Bundesrates am 18.12.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pfd-Dokument. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 „Leihgerä...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Bildung zur Zusatzverwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 „Leihgeräte für Lehrkräfte“ zur Kenntnis und... -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimm den mündlichen Bericht des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Gesamtbericht der Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die Jahre 2018 / 2019
Der Ministerrat nimmt den Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz für die Berichtsjahre 2018 und... -
Kooperation der Bundesländer Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im Forstli...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zur Kenntnis.