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Zentralstelle gegen Desinformation
Start der Zentralstelle des Bundes im September 2024, Zusammenarbeit mit Rheinland-Pfalz, Maßnahmen gegen Desinformation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Einladung zu Informationsforen des Innenministeriums im Vorfeld der Karnevali...
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zu den Gesprächen mit dem Bund Deutscher Karneval (BDK) und dem Dachverband Rheinische Karnevals-Kooperationen (RKK)... -
Jüdische Friedhöfe in Rheinland-Pfalz: Dokumentation, Instandhaltung, Schutz
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Integration durch Sport in Rheinland-Pfalz
Programm des Landessportbundes, Umsetzung des Programms in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Digitale und hybride Mitgliederversammlungen in den rheinland-pfälzischen Ver...
Bundesrechtliche Regelung zu hybriden oder digitalen Mitgliederversammlungen, technische Umsetzung als Herausforderung für ehrenamtliche Vereine, Auswirkungen,... -
Aufruf von Wissenschaftlern: Schluss mit der Falschberichterstattung des öffe...
Berichterstattung im Jugendsender funk zum Thema Transgender, möglicher Verstoß gegen den Medienstaatsvertrag und den Programmauftrag, Vorwurf der Falschberichterstattung,... -
Dem Hass begegnen - Antisemitismus entgegentreten - Handlungsfelder in der Sc...
Maßnahmen gegen Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit an Schulen insbesondere im Hinblick auf den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust... -
Gendergerechte Sprache
Im Koalitionsvertrag angekündigte Änderungen für die Bereiche Parlament und Regierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über den Sachstand sowie die... -
Sachstand zu den Ermittlungen zu den sexuellen Missbrauchsvorwürfen in der ka...
Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern, Studie der Deutschen Bischofskonferenz, keine Einleitung von Ermittlungen durch die... -
Entscheidung des Landgerichts Bad Kreuznach: Unrechtmäßige Durchsuchungen bei...
Aufhebung der Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Bad Kreuznach durch das Landgericht Bad Kreuznach im Rahmen des Ermittlungsverfahrens gegen Pfarrer im... -
Programm barrierefreier Tourismus
Erfahrungen in den Modellregionen mit dem Programm, Höhe der ausgezahlten Fördermittel, geförderte Regionen und Branchen, Planung für künftige Jahre, Zusammenspiel mit der... -
Teilnahme von rheinland-pfälzischen Athletinnen und Athleten an den Special O...
Teilnehmer, Ergebnisse, Unterstützung der Aktivitäten von Special Olympics in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Barrierefreie Medien
Entwicklung barrierefreier Angebote im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, insbesondere im SWR; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale... -
Barrierefreie Angebote in Medien
Entwicklung barrierefreier Angebote im privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit Inkrafttreten des 12. Rundfunkstaatsvertrags 2009, Schaffung weiterer Angebote;...