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Mindesthonorare für Kulturschaffende
Geplante Einführung von Mindesthonoraren für Projekte und Institutionen mit Landesförderung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Neufassung des 4 Nr. 21 UStG und deren Folgen
Bewertung der Neufassung, mögliche Auswirkungen der Einführung der Steuerpflichtigkeit für Musiklehrende sowie für kulturelle Bildungsmöglichkeiten, Maßnahmen zum Erhalt der... -
Matrix der Honoraruntergrenzen
Auftrag an Kulturschaffende und Verbände zur Erarbeitung einer Honorarmatrix; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
"Museum des Monats": Steinskulpturenmuseum Bad Münster am Stein
Gründe für die Auszeichnung, Erhöhung der Landesmittel für die Auszeichnung im nächsten Doppelhaushalt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Kulturpass
Aktueller Sachstand, Akzeptanz, Angebote in der ersten und zweiten Runde, Werbung. Zwischenbilanz der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Wachsender Antimuslimischer Rassismus und Präventions- und Interventionsstrat...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zu den Präventions- und Interventionsstrategien -
Beihilfe: Einkünfte-Grenzbetrag von berücksichtigungsfähigen Ehe-/Lebenspartnern
Handlungsbedarf im Vergleich zu anderen Ländern, geplante Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Familienbeirat
Konstituierende Sitzung sowie Protokoll, Mitglieder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Entwurf einer Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der...
Änderungsbedarf, Begründung, finanzielle Auswirkungen; Anlage: Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der Gräber der unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft... -
Gute Perspektiven für die zukünftige alternative Nutzung des Flugplatzes Bitb...
Entwicklungspartnerschaft, Gewerbe-, Dienstleistungs- und Freizeitzentrum, Flugbetriebsbereich, weitere Konversion in Bitburg; Bericht 2024 -
Angriffsentschädigung im öffentlichen Dienst
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Prüfung und Planung der Gewährung einer Angriffsentschädigung -
Gold beim Europäischen "Dorferneuerungspreis" geht nach Rheinland-Pfalz
Auszeichnung der Gemeinde Schalkenmehren (Landkreis Vulkaneifel); Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Umsetzung und Einführung des Cannabisgesetzes (CanG) zum 1. Juli 2024
Zeitplan seit Verabschiedung des Gesetzes, Einführung und Umsetzung der Kontrollen durch die Ordnungsbehörden, Schulung für Verwaltungsmitarbeitende; Berichterstattung der... -
Einbindung der Fachberatung Wasserwehr in das Landesamt für Brand- und Katast...
Zusammenwirken von Landesamt für Umwelt, Fachberatung Wasserwehr und Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz, Abläufe im Fall einer sich abzeichnenden Wasserkatastrophe;... -
Erweiterung FOC Montabaur
Erweiterung der Verkaufsfläche des "Factory Outlet Centers" (FOC), Kritik seitens des Einzelhandels, Gründe für Erweiterung, Einfluss auf Innenstädte von Koblenz, Neuwied,... -
Sachstand Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz
Anhebung des Lohns für Gefangene; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Bewertung einer Umstellung der Gerichtsvollzieherausbildung
Vor- und Nachteile einer Umstellung der Gerichtsvollzieherausbildung auf das Fachhochschulmodell nach dem Vorbild von Baden-Württemberg; Berichterstattung der Landesregierung im...