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Digitale Angebote im Strafvollzug
Stellungnahme zur Beobachtung des Pilotprojekts in Berlin, bauliche und technische Maßnahmen sowie Kosten zur Realisierung in Justizvollzugsanstalten; Berichterstattung der... -
Klagen bei Windkraftanlagen
Zahl der Klagen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen im Zeitraum 2020 bis 2023 insbesondere von Untätigkeitsklagen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Ermittlungsverfahren wegen "Z"-Symbol
Schriftliche Berichterstattung der Landesregierung an den Rechtsausschuss -
Vorschläge des Zukunftsrates zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Vorstellung der Vorschläge des Rat für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Zukunftsrat) im Januar 2024, Klausurtagung der Rundfunkkommission zur... -
Startschuss für Medizincampus Koblenz
Konzept für die klinische Ausbildung von Medizinstudierenden am Standort Koblenz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Vorschläge des Zukunftsrates zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Vorstellung der Vorschläge des Rat für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Zukunftsrat) im Januar 2024, Klausurtagung der Rundfunkkommission zur... -
Folgen der Tierhaltungskennzeichnungspflicht für die Nutztierhaltung in Rhein...
Auswirkungen des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes, Kontrollbehörden für Umsetzung, Personalbedarf, Sanktionen für Schweinehalter; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Pilotprojekten zur Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI) in der Justiz, insbesondere zur Lernfähigkeit getesteter... -
Stellungnahme des Wissenschaftsrats zur Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG)
Einordnung, Entwicklungspotenziale; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft -
Digital Gender Gap
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen zu den Unterschieden zwischen Frauen und Männer im Digitalisierungsgrad und in der Aus- und... -
Neuer Landeskonservator der Landesdenkmalpflege der Generaldirektion Kulturel...
Berichterstattung über die aktuelle Situation, geplante Maßnahmen und Ziele; Berichterstattung im Ausschuss für Kultur -
Fortschreibung der Flächennutzungspläne
Unterstützung von Gemeinden für Fortschreibung von Flächennutzungsplänen, Stand der Gemeinden, finanzielle oder personelle Unterstützung, Vereinbarungen im Rahmen des Kommunalen... -
Ausbau und Erneuerungen von Heizungen im Jahr 2023
Entwicklung des Heizungsbaus im Jahr 2023 sowie Bedeutung für die Kommunalen Wärmeplanungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität -
Kraftwerksstrategie der Bundesregierung - Auswirkungen auf die Energiewende i...
Medienberichte über geplante Kraftwerksstrategie der Bundesregierung, Auswirkungen, Bau von Gaskraftwerken, Bereitstellung von Wasserstoff, Projekte und Investitionen zur... -
Aktueller Sachstand Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz
Sachstand zur finanziellen Lage der Krankenhäuser, Situation der Krankenhäuser in Alzey, Kirchen, Neuwied und Hachenburg-Altenkirchen sowie des Gemeinschaftsklinikums... -
Aktuelle wirtschaftliche Situation der Kliniken in Rheinland-Pfalz
Wirtschaftliche Gesamtsituation der Krankenhäuser in den ersten Wochen des Jahres 2024, Möglichkeiten für ein Liquiditätspakt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
109 Millionen Euro für das Klinikum Idar-Oberstein
Fördermittel in Höhe von 109 Millionen Euro zur Umstrukturierung und Modernisierung des Gebäudekomplexes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Gewalt gegen Pflegekräfte und Ärzte
Sachstand zu aggressivem Verhalten und tätlichen Angriffen auf Pflegepersonal, Ärzte und Personal in Krankenhäusern bzw. Artzpraxen, Einrichtung eines Meldesystem für Vorfälle,... -
Errichtung von Gewaltopferambulanzen in Rheinland-Pfalz
Einrichtung von Gewaltopferambulanzen, Prüfung der Etablierung z. B. an der Universitätsmedizin Mainz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Personalausstattung LBM
Entwicklung der Stellen im bautechnischen (Straßenbautechniker und -ingenieure) und nicht bautechnischen Bereich sowie speziell für Planung/Realisierung/Betreuung von Radwegen...