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Aktueller Sachstand zur Grundsteuerreform
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Agroforstwirtschaft in Rheinland-Pfalz
Förderaufruf der Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR), Förderung von Modell- und Demonstrationsvorhaben, bisherige und geplante Aktivitäten; Berichterstattung der... -
Aktueller Sachstand KFA-Reform
Sachstand, Berechnungsgrundlage der zusätzlichen 275 Millionen Euro für die Kommunen und deren Verteilung auf die Schlüsselzuweisungen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Reform des Europäischen Wahlrechts
Annahme des Vorschlags zur Reform des Europäischen Wahlrechts durch das Europaparlament am 3. Mai 2022, Einführung transnationaler Listen; Berichterstattung der Landesregierung... -
Rheinland-pfälzische Partnerschaften mit Ägypten
Stärkung der Verbindung mit Ägypten aufgrund der neuen Klima- und Energiekooperation der EU; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Entwurf Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung) -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Entwurf Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung) -
Forschungskooperation zu Künstlicher Intelligenz für polizeiliche Zwecke
Kooperation zwischen Bundeskriminalamt, Landeskriminalamt und Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz, Unterstützung polizeilicher Ermittlungsarbeit durch... -
Zukunfts-Check Dorf - Dörfer im ländlichen Raum nutzen ihre Chance
Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land als Ziel, Beteiligungs- und Umsetzungserfolge beim Projekt "Zukunfts-Check Dorf", teilnehmende Kommunen;... -
Vierzehnter Energiebericht der Landesregierung
Berichtszeitraum der Bilanzen 2018 bis 2019; Factsheet, 1. Einleitung, 2. Ziele der Energiepolitik, 3. Umsetzung der Energiepolitik: u.a. Erneuerbare Ernergiequellen, Netzausbau... -
Schulsozialarbeit
Aktueller Sachstand bei der Schulsozialarbeit, insbesondere Stunden an Ganztagsschulen sowie Anrechnung von Stunden auf das Stundenkontingent; Berichterstattung der... -
Neue Rahmenvereinbarung zur Beschleunigung des WLAN-Ausbaus
Stand zur Rahmenvereinbarung insbesondere bezüglich Schließung der Lücken bei der WLAN-Ausleuchtung und Modernisierung der technischen Infrastruktur; Berichterstattung der... -
Stalinismus im Lehrplan
Berücksichtigung des Stalinismus im Schulunterricht insbesondere vor dem Hintergrund von Krieg und Verbrechen wie z. B. des Holodomor in der Ukraine; Berichterstattung der...