-
Erkenntnisse über sogenannte Scheinvaterschaften in Rheinland-Pfalz
Erkenntnisse über Scheinvaterschaften, Betrugspotential, rechtliche wie auch organisatorische Schwachstellen und erforderliche Gegenmaßnahmen; Berichterstattung der... -
Neue Leiterin der Landesstiftung Villa Musica
Leitungswechsel zum 1. September 2024, erstmals weibliche Leitung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Wasserschäden am Hauptgebäude des Polizeipräsidiums Mainz und Stand der Sanie...
Aktueller Sachstand der Schadensbeseitigung, Zeitplan; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Einsatz und Kontrolle der Elektronischen Aufenthaltsüberwachung
Konkreter Ablauf der Anordnung einer elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ), Zahl der Anordnungen in den vergangenen zehn Jahren, Weigerungen Betroffener, eine... -
Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Auswirkungen auf den Landeshaushalt und die kommunalen Haushalte sowie die Förderbescheide, die auf dem Nachtragshaushalt 2021 basieren; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Einsatz und Kontrolle der Elektronischen Aufenthaltsüberwachung
Konkreter Ablauf der Anordnung einer elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ), Zahl der Anordnungen in den vergangenen zehn Jahren, Weigerungen Betroffener, eine... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2023
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3... -
Kriminalitätsbekämpfung der Zukunft
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Kriminalitätsbekämpfung der Zukunft
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Strafbare Chatinhalte mit Polizeibezug: Aktueller Sachstand zu Disziplinar- u...
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Mehrere Bundesländer planen Transparenz bei der Grundsteuer
Bewertung der Vorhaben anderer Bundesländer sowie Planungen für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Auswirkungen des "Wachstumschancengesetzes" auf den Landeshaushalt und die Ko...
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Aufstockung von Personalstellen in rheinland-pfälzischen Finanzämtern zur Bew...
Planung von Stellenaufwuchs für die Bearbeitung von Grundsteuerangelegenheiten, Umfang, Zeitpunkt, Eingruppierung, Einarbeitung, Befristung der Stellen bzw. Weiterverwendung der... -
Umsetzung der Steuerreform in Rheinland-Pfalz
Hebsätze für eine aufkommensneutrale Umsetzung der Grundsteuerreform, Zeitpunkt der Festsetzung der neuen Grundsteuermessbeträge, Anpassung des LFAG, Vergleichsmaßstab;... -
Diskussion um Grunderwerbsteuersenkung - Familien in Rheinland-Pfalz in den B...
Position zum Diskussionsentwurf, Kostenabschätzung der Reformpläne, Effekte einer Grunderwerbsteuersenkung für Familien, Entlastung von Familien beim Grunderwerb;... -
Aufbau eines Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Anwendung der neuen Schuldenregel<br />hier: Mitteilung zur Höhe der Steuerei...
Jahresbericht 2022 gem. dem Ausführungsgesetz zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz -
Polizeieinsatz bei Massenschlägerei in Gerolstein
Zuführung von Polizeikräften aus verschiedenen Dienststellen, Dauer der Fahrt zum Einsatzort, eingesetzte Polizeibeamte, Besetzung der betroffenen Dienststellen während des... -
Prozess gegen "Vereinte Patrioten" in Koblenz
Mögliche Beeinträchtigung anderer Verfahren und der Arbeitsfähigkeit der Justiz am Standort Koblenz; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss