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Beschäftigung Schwerbehinderter
Verpflichtung von Unternehmen zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen, Forderung nach einer Erhöhung der Ausgleichsabgabe; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Gründe für den hohen Eigenanteil der Altenheimbewohner in Rheinland-Pfalz im ...
Höhe des Eigenanteils der Pflegebedürftigen in Heimen, Rolle der Investitionszuschüsse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie -
Situation der Katharina Kasper Viasalus GmbH
Medienberichte über Insolvenz des Krankenhaus- und Seniorenzentren-Betreibers, erwartete Folgen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und... -
Inklusion von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt
Situation schwerbehinderter Menschen am Arbeitsmarkt, Möglichkeiten zur Verbesserung der Beschäftigungssituation schwerbehinderter Menschen; Berichterstattung der... -
Anti-Sexismus-Kampagne LAUT STARK
Vorstellung der Kampagne am 14. Januar 2019, Ziele und Inhalte der Kampagne; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung -
Landesrahmenvertrag nach 131 SGB IX
Abschluss des Landesrahmenvertrags nach 131 SGB zwischen dem Träger der Eingliederungshilfe (Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung) und den Vereinigungen der... -
Regionaldifferenzierte Sicherung bedarfsgerechter Betreuung
Bedarfs- und flächendeckende Verteilung der Betreuungsvereine, Förderung von 105 Vereinen, weitere vier anerkannte Vereine ohne Förderung, Anlage: regionale Verteilung der... -
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2019...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie Bürgerhäuser,... -
Prüfung der Altershöchstgrenze bei Schöffen
Diskussion auf der Herbstkonferenz der Justizminister im November 2018 über die Altersgrenze für Schöffen, Haltung der Landesregierung; Bericht der Landesregierung im... -
Raubüberfälle und Straftaten durch Gruppen - hier: Fall in Mayen
Attacke gegen eine Person aus einer größeren Gruppe heraus, Raub des Mobiltelefons, Entwicklung ähnlich gelagerter Fälle; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Zur Abschiebung der schwangeren Asylbewerberin aus der Mainzer Uni-Klinik
Ablauf des Abschiebeverfahrens einer schwangeren Asylbewerberin, Reisefähigkeit der Patientin, Unstimmigkeiten in der Medienberichterstattung; Berichterstattung der... -
Situation der ärztlichen Versorgung in der Verbandsgemeinde Diez
Schließung einer Arztpraxis in Altendiez aufgrund des Todes des Praxisbetreibers; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie -
Landesrahmenvertrag nach 131 SGB IX
Abschluss des Landesrahmenvertrags nach 131 SGB zwischen dem Träger der Eingliederungshilfe (Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung) und den Vereinigungen der... -
Landesrahmenvertrag nach 131 SGB IX
Abschluss des Landesrahmenvertrags nach 131 SGB zwischen dem Träger der Eingliederungshilfe (Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung) und den Vereinigungen der... -
Landesrahmenvertrag nach 131 SGB IX
Abschluss des Landesrahmenvertrags nach 131 SGB zwischen dem Träger der Eingliederungshilfe (Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung) und den Vereinigungen der... -
Maßnahmen zur Anpassung von Dublin-Verfahren
Aktuelle Situation hinsichtlich sogenannter Dublin-Fälle, Bewertung der vom Bundesinnenministerium vorgeschlagenen Maßnahmen zur Beschleunigung der Verfahren und Erhöhung der... -
Verjährung bzw. Ruhen der Verjährung bei Vergewaltigung und schwerem sexuelle...
Änderung der Vorschriften zur Hemmung der Verjährung bei Fällen von Vergewaltigung oder schwerem sexuellen Missbrauch von Kindern im Jahr 2015, Auswirkungen; Berichterstattung... -
23-Jähriger schießt auf Schießbuden-Bedienung: Festnahme in Trier
Vorfall auf einem Jahrmarkt in Trier, vorliegender Abschiebehaftbefehl gegen den Täter; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Unabhängige Teilhabeberatung für Menschen mit Behinderung
Aktueller Stand bei der Verfügbarkeit von Beratungsangeboten; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Verhalten des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung im Zusammenhang...
Verfahren, insbesondere bei Anfragen von Antragstellern nach eingeholten medizinischen Gutachten zur Beurteilung einer Behinderung und der behördlichen Bewertung der Ergebnisse;...