-
Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik in Rheinland-Pfalz
Landesverordnung zum Ausbau der Photovoltaik (PV) vom November 2018, Entwicklung der Stromerzeugung durch Freiflächen-PV seit Inkrafttreten, Fläche, Pespektiven;... -
Verwendung der im Nachtragshaushalt 2020 beschlossenen Haushaltsmittel für de...
Mehrausstattung des Landesbetrieb Landesforsten mit rund 53 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt; finanzierte Maßnahmen, Aufforstung mit klimaresilienten Baumarten,... -
Genehmigung der Schonzeitverkürzung für Rehböcke, Schmaltiere, Schmalspießer ...
Schonzeitverkürzung im Staatswald, aber nicht im Privatwald oder Kommunalwald, Ziele und Effekte der Maßnahme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für für Umwelt,... -
Ressourcenschutz in Rheinland-Pfalz
Ausbau der Kreislaufwirtschaft, Nutzung von Recyclingmaterialien, Beitrag zum Ressourcen- und Klimaschutz, Projekte, landeseigene Maßnahmen; Berichterstattung der... -
Ökokonto/Ausgleichsflächen in anderen Kreisen
Flexibilisierung von naturschutzrechtlicher oder baurechtlicher Eingriffsregelungen über Kreise, Landkreis oder Bundesländer hinweg, aktuelle Regelungen, geplante Änderungen;... -
Mögliche Lockerung der 1000-Meter-Abstandsregel
Presseberichte über die Möglichkeit abweichender Regelungen im Landesrecht, Schaffung einer neuen Regelung für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Sachstand zum Unfall im Abfallzwischenlager der Firma Süd-Müll in Heßheim
Einstellung des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens, Gutachten über die sicherheitstechnische Prüfung durch den TÜV, Anordnungen u. a. zu erforderlichen Schutzmaßnahmen durch... -
Mehrere verletzte Personen nach Auseinandersetzungen in Worms
Medienberichte über Schusswaffengebrauch, ausschlaggebender Anlass für die Auseinandersetzung, beteiligte Personen, eingesetzte, mitgeführte und beschlagnahmte Waffen, bereits... -
JIMplus 2020 Corona-Zusatzuntersuchung
Sonderuntersuchung zur Mediennutzung von Jugendlichen während der Corona-Pandemie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und... -
Rückkehr der Justiz zum Normalbetrieb - Bericht über die Videokonferenz der J...
Beratung über die Auswirkungen, Lehren und Handlungsnotwendigkeiten der Corona-Krise; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Ergebnisse -
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den Justizv...
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Maßnahmen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege in Rhein...
Insbesondere im Hinblick auf die weitere Ausbreitung des Covid-19-Erregers; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Lockerungen und Besuchsregelungen im Strafvollzug während der Corona-Krise
Aktuelle Corona-Schutzmaßnahmen in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten, insbes. Ausgangsregelungen für Freigänger, Besuchsregelungen für Gefangene im geschlossenen... -
Situation in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten und Jugendstra...
Zahl der infizierten Häftlinge und Justizvollzugsmitarbeiter, Quarantäne-Maßnahmen, präventive Schutzmaßnahmen, Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der... -
Naturverträglicher Tourismus
Entwicklung des nachhaltigen Tourismus, Corona-Krise, Bewerbung und Vermarktung der Regionen, Umweltbildung, digitale Bildungsangebote; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Medizinstudienplätze in Rheinland-Pfalz
Aufstockung der Studienplätze zum Wintersemester 2020/2021 aufgrund der beschlossenen Landarztquote bzw. Quote für den öffentlichen Gesundheitsdienst, hohe Bewerberzahlen,... -
Umstrittenes Antidiskriminierungsgesetz ist beschlossen
Verabschiedung des Landesantidiskriminierungsgesetzes in Berlin, Vorwurf des Generalverdachts gegen Polizisten und den öffentlichen Dienst, mögliche Entsendung... -
Auswirkungen des Berliner Landesantidiskriminierungsgesetzes auf die Entsendu...
Bewertung der Änderung des Landesantidiskriminierungsgesetzes, Planung vergleichbarer Regelung fürRheinland-Pfalz, Auswirkungen des Berliner Landesantidiskriminierungsgesetzes... -
Saisonarbeiter in der rheinland-pfälzischen Landwirtschaft
Beschränkungen bei der Einreise von ausländischen Saisonarbeitern wegen der Corona-Pandemie, Auswirkungen, Maßnahmen der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung... -
Kooperation zur Eingliederung von Gefangenen in Ausbildungs- und Arbeitsmarkt
Vereinbarung zur flächendeckenden Zusammenarbeit des Justizvollzugs mit Agenturen für Arbeit sowie zu Mindeststandards; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss