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Person mit Axt bedroht Passant in Frankenthal
Vorfall am 30.05.2020, Festnahme des Mannes durch die Polizei; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
"Corona-Rebell" verärgert Innenministerium
Analyse zur Corona-Pandemie eines Mitarbeiters des Bundesinnenministeriums, Bewertung des Sachverhalts; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Schlägerei zwischen zwei größeren Gruppen
Einzelheiten zur Auseinandersetzung am 19. Mai 2020 in Bad Ems, u. a. Zahl der beteiligten Personen und Staatsangehörigkeit, Ursache der Schlägerei, Einsatz von Waffen und... -
Rheinland-pfälzische Sektion von "Combat 18" - gefährliche Ahnungslosigkeit d...
Ermittlungsergebnisse bzgl. der Razzien im Zusammenhang mit Combat 18, Erkenntnisse über die Aktivitäten der Gruppierung, Angaben zu Combat 18 im Verfassungsschutzbericht;... -
Messerattacke im Supermarkt
Messerattacke auf einen Marktleiter in Alzey, somalischer Staatsbürger tatverdächtig, keine Berichterstattung im lokalen Polizeibericht und in der Presse, Aufenthaltsstatus des... -
Weitere Informationen zum Süd-Müll-Unfall in Heßheim und Einstellung der staa...
Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt eingestellt, Gründe für die Einstellung, ungeschwärzte Version des Gutachtens, Gespräche mit beteiligten Akteuren; Berichterstattung der... -
Einstellung der staatsanwaltlichen Ermittlungen zum Deponieunfall in Heßheim
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Unbekannt, Stellungnahme zum Grund der Einstellung, Bericht über Ermittlungsergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Zusammenhänge zwischen Umweltveränderungen und Infektionskrankheiten (Zoonosen)
Zusammenhang zwischen Klimaerwärmung, Regenwaldvernichtung, illegalen Tierhandel und Infektionskrankheiten, eingeschleppte Krankheitsüberträger wie Tigermücke; Berichterstattung... -
Klimaschutzmaßnahmen in Landesliegenschaften
Vorbildfunktion der Landesregierung, Ziel der Klimaneutralität bis 2030, Strategie zur Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie,... -
Dürregefahr in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über Auswirkungen der Zunahme von Extremwetterlagen wie Dürre oder Starkregen -
Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik in Rheinland-Pfalz
Landesverordnung zum Ausbau der Photovoltaik (PV) vom November 2018, Entwicklung der Stromerzeugung durch Freiflächen-PV seit Inkrafttreten, Fläche, Pespektiven;... -
Verwendung der im Nachtragshaushalt 2020 beschlossenen Haushaltsmittel für de...
Mehrausstattung des Landesbetrieb Landesforsten mit rund 53 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt; finanzierte Maßnahmen, Aufforstung mit klimaresilienten Baumarten,... -
Genehmigung der Schonzeitverkürzung für Rehböcke, Schmaltiere, Schmalspießer ...
Schonzeitverkürzung im Staatswald, aber nicht im Privatwald oder Kommunalwald, Ziele und Effekte der Maßnahme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für für Umwelt,... -
Ressourcenschutz in Rheinland-Pfalz
Ausbau der Kreislaufwirtschaft, Nutzung von Recyclingmaterialien, Beitrag zum Ressourcen- und Klimaschutz, Projekte, landeseigene Maßnahmen; Berichterstattung der... -
Ökokonto/Ausgleichsflächen in anderen Kreisen
Flexibilisierung von naturschutzrechtlicher oder baurechtlicher Eingriffsregelungen über Kreise, Landkreis oder Bundesländer hinweg, aktuelle Regelungen, geplante Änderungen;... -
Mögliche Lockerung der 1000-Meter-Abstandsregel
Presseberichte über die Möglichkeit abweichender Regelungen im Landesrecht, Schaffung einer neuen Regelung für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Sachstand zum Unfall im Abfallzwischenlager der Firma Süd-Müll in Heßheim
Einstellung des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens, Gutachten über die sicherheitstechnische Prüfung durch den TÜV, Anordnungen u. a. zu erforderlichen Schutzmaßnahmen durch... -
Mehrere verletzte Personen nach Auseinandersetzungen in Worms
Medienberichte über Schusswaffengebrauch, ausschlaggebender Anlass für die Auseinandersetzung, beteiligte Personen, eingesetzte, mitgeführte und beschlagnahmte Waffen, bereits... -
JIMplus 2020 Corona-Zusatzuntersuchung
Sonderuntersuchung zur Mediennutzung von Jugendlichen während der Corona-Pandemie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und... -
Rückkehr der Justiz zum Normalbetrieb - Bericht über die Videokonferenz der J...
Beratung über die Auswirkungen, Lehren und Handlungsnotwendigkeiten der Corona-Krise; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Ergebnisse