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Sicherstellung der Umsatzsteuerbefreiung für die Weiterbildungsträger im Land...
Initiativen zur Umsatzsteuerbefreiung im Fall der WB7 in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
19. Sitzung der Enquete-Kommission 18/1 "Zukunftsstrategien zur Katastrophenv...
TOP 1: Anhörverfahren, TOP 2: Auswertung des Anhörverfahren vom 18. April 2023, TOP 3: Verschiedenes -
Europaweite Großrazzia gegen die Mafia
Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz, Ergebnisse und Folgen, besondere Herausforderungen und notwendige Verbesserungsmaßnahmen bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden... -
Europaweite Großrazzia gegen die Mafia
Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz, Ergebnisse und Folgen, besondere Herausforderungen und notwendige Verbesserungsmaßnahmen bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden... -
18. Sitzung der Enquete-Kommission 18/1 "Zukunftsstrategien zur Katastrophenv...
TOP 1: Zweckverbände und kommunale Kooperation im Hochwasserschutz - Anhörverfahren, TOP 2: Verschiedenes -
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2022
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2022 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021
Anlage: Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz über eine Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021 -
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2022
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2021 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2021
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2021 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2021
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2021 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2020
gemäß 20a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2019/2020 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2020
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2019/2020 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2017
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2017 über den Stand und die Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 und den allgemeinen... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2016
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2016 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 und den allgemeinen... -
Neuorganisation des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz
Einbindung des Landesbeirats für Katastrophenschutz und der Arbeitsgemeinschaften Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz, Hinzuziehung externer Experten, künftige Rolle... -
Ermittlungsverfahren zu strafbaren Chatinhalten mit Polizeibezug
Stand der Ermittlungen nach Auswertung der sichergestellten Kommunikationsmittel, abschließende strafrechtliche Einordnung noch ausstehend, Maßnahmen zur Stärkung der... -
Grenzüberschreitende Notrufkommunikation mit der Cross-Border-Plattform
Projekt zwischen Rheinland-Pfalz, der Region Grand Est, Luxemburg und Belgien, Beschleunigung der Notfallversorgung durch Überwindung von Sprachbarrieren; Berichterstattung der... -
Festnahme eines mutmaßlichen IS-Terroristen und Kriegsverbrechers in Mainz
Sachstand zu Einreisemodalitäten, Aufenthaltsstatus, Aufenthaltsdauer und Ermittlungsstand; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verb...
Vorbemerkungen, 2: Kriminalitätslage. Straftatenaufkommen und Aufklärungsquote, Entwicklung in ausgewählten Phänomenbereichen u. a. Straftaten gegen das Leben, gegen die... -
Festnahme eines mutmaßlichen IS-Terroristen und Kriegsverbrechers in Mainz
Sachstand zu Einreisemodalitäten, Aufenthaltsstatus, Aufenthaltsdauer und Ermittlungsstand; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss