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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die... -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Vorschlag für die Berufung von zwei Mitgliedern in den Beirat der Hauptverwal...
Der Ministerrat schlägt die Berufung folgender Mitglieder in den Beirat der Hauptverwaltung Mainz der Deutschen Bundesbank vor: Frau Jutta Müller, Direktorin FV... -
Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht2022 des Rechnungshofs im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2020 und die Ergänzung... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen d...
Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz im Grundsatz. Der Ministerrat bittet das... -
Mitantragstellung zur Entschließung des Bundesrates zur angekündigten Gigabit...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entschließung des Bundesrates zur angekündigten Gigabitstrategie der Bundesregierung“ gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern und... -
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Nov...
Der Ministerrat stimmt der „Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe“, „erweiterte Dezemberhilfe“, „Überbrückungshilfe III“,... -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland -Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Neuberufung eines Mitgliedes in den Landesausschuss für Berufsbildung gemäß §...
Der Ministerrat beruft mit sofortiger Wirkung und für die restliche Dauer der 13. Amtsperiode Frau Ruth Boekle als Mitglied in den Landesausschuss für Berufsbildung. Die... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Ministerratsinformation zur 1019. Sitzung des... -
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit den katholischen Bischöfen am...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.