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Entwurf eines Landesgesetzes zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-St...
Der Zweite Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags wurde Ende des Jahres 2023 von der Bundesinnenministerin und allen Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder... -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften. -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung der Verfassung für Rheinland...
Artikel 113 Abs. 1 der Verfassung für Rheinland-Pfalz sieht vor, dass Landesgesetze ausnahmslos im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz verkündet werden.... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Erlebnismuseum Römerwelt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über die Entwicklung und die Erweiterung des Limesinformationszentrums und Erlebnismuseums Römerwelt Rheinbrohl -
ÖPNV-Planung braucht Kostentransparenz
Ausgaben aus dem Landeshaushalt für Öffentlichen Nahverkehr, Deutschland-Ticket (49-Ticket) sowie Entwicklung der vergangenen Jahre, Herausforderungen, Kosten der Aufgabenträger... -
75 Jahre Grundgesetz
Mitwirkung des Landes an den Feierlichkeiten in Berlin, Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Rückgang des Wettbewerbs bei öffentlichen Ausschreibungen
Rückgang des Wettbewerbs in Rheinland-Pfalz, Bereiche, Maßnahmen zur Erhöhung des Wettbewerbs; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Piktogramme für den Radverkehr
Einschätzung zur Verwendung von Piktogrammen auf Fahrbahnen, zur aktuellen sowie zur Änderungen der Rechtslage, voraussichtliche Kosten der Beseitigung; Berichterstattung der... -
Förderungen / Förderkulisse im Bereich Zweibrücken
Einbindung bei Entscheidungsprozessen beim Kranhersteller Tadano, Förderungen und Förderinstrumente zur Stärkung der Region und zur Standortsicherung im Hinblick auf bestehende... -
Anhebung der Schwellenwerte bei der Bilanzierung und Rechnungslegung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Rheinland-Pfalz braucht ein Wasserstoff-Netz - Bundestag debattiert über Nove...
Informationen zum m bundesweiten Wasserstoff-Kernnetz, Beteiligung von Regionen außerhalb des Kernnetzes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie... -
Organigramm SGD Nord
Organisationsplan der SGD Nord -
Tätigkeitsbericht der Mitglieder der Landesregierung für das Berichtsjahr 2023
Hier finden Sie den Tätigkeitsbericht der Mitglieder der Landesregierung für das Berichtsjahr 2023 -
24. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkansta...
Empfehlung der Anhebung des monatlichen Rundfunkbeitrags ab 2025, Kürzung des angemeldeten Finanzbedarfs um ca. 1,8 Millionen Euro, Schaffung einer Rücklage; Feststellung des... -
Wasserrechte und Wasserentnahme Stromberg
Anfrage zu Bestehen eines Wasserrechts und möglicher Wasserentnahme in der Gemarkung Stromberg -
Informationen über eine Sanierungsplanung Vallendar
Einsichtnahme in die Sanierungsplanung -
Geschäftsverteilungsplan Landesuntersuchungsamt 04/2024
Darstellung des Behördenaufbaus und der Zuständigkeiten innerhalb des Landesuntersuchungsamtes -
Organigramm Landesuntersuchungsamt 04/2024
Grafische Darstellung der Aufbauorganisation des Landesuntersuchungsamtes (LUA)