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Umsetzung eines „wichtigen Vorhabens von gemeinsamem europäischem Interesse“ ...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. Der Ministerrat stimmt einer landesseitigen Förderung... -
Wasserstoffprojekte in Rheinland-Pfalz mit Beteiligung des Landes
Der Ministerrat nimmt die von MKUEM, MWVLW und MWG vorgestellte Übersicht über den aktuellen Stand der Wasserstoffprojekte (8 Projekte) mit Beteiligung des Landes zur... -
Zukunft der Innenstädte
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Strategieplan für die Gemeinsame Agrarpolitik
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) zur Kenntnis und begrüßt, dass der deutsche GAP-Strategieplan... -
Einrichtung des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Staatskanzlei zur Einrichtung des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Großregion“ zur... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Maas-Rhein“ zur... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg VI B „No...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische territoriale Kooperationsprogramm Interreg VI B „Nordwesteuropa“ (NWE)... -
Projektvergabe zur Ermittlung von sektorspezifischen Treibhausgasemissionsgre...
Der Ministerrat nimmt die Projektvergabe des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur Ermittlung von sektorspezifischen Treibhausgasemissionsgrenzen für... -
Mangel an LKW-Fahrern - Personalknappheit entgegenwirken
ktuelle Situation in Rheinland-Pfalz, Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Logistikunternehmen insbesondere bei der Ausbildung von LKW-Fahrern; Berichterstattung... -
Insolvenz der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH - Beihilfenregelung
Auswirkungen und Folgen der Insolvenz mit Blick auf die Beihilfenregelung, mögliche Rückforderungen, Sicherheiten, strafrechtliche Ermittlungen u. a.; Berichterstattung der... -
Generalunternehmervergaben zur Bewältigung der Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums der Justiz zur Kenntnis. -
Planung einer „Innovationsagentur“
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriumsfür Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. Der Ministerrat beauftragt das Ministerium für... -
Gewährung staatlicher Finanzhilfenzur Beseitigung der Schäden aufgrund des St...
Der Ministerrat beschließt die Bildung von Härtefallkommissionen im Rahmen der Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Beseitigung der Schäden aufgrund des Starkregens und des... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg VI C „Eu...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische territoriale Kooperationsprogramm Interreg VI C „Europe" zur Förderung... -
Wirtschaftliche und verkehrliche Auswirkungen durch Niedrigwasser
Entwicklung der Pegelstände des Rheins und der Befahrbarkeit für Frachtschiffe, Auswirkungen auf Wirtschaft und Verkehr; Berichterstattung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Perspektiven alternativer Antriebsformen für die rheinland-pfälzische Wirtschaft
Wettbewerb verschiedener Technologien in der Automobilindustrie, Herausforderungen für Zulieferindustrie, Ansiedlung einer Batteriezellproduktion in Kaiserslautern;... -
Strukturwandel in der Fahrzeugindustrie: E-Mobilität und Zulieferindustrie
Strukturwandel in der Fahrzeugindustrie durch Umstellung auf Elektro-Fahrzeuge, Gestaltung der Veränderung, Einfluss auf Zulieferer und Wirtschaft insgesamt; Berichterstattung... -
Alternative Antriebe und deren Förderprogramme
Koordinierung von Förderprogrammen, übergeordnete Strategie, Unterstützung von Verwaltungen, Kommunen und sonstigen öffentlichen Trägern bei der Umstellung ihrer Fahrzeugflotten... -
Strafzölle auf Weine als Folge der Subventionspolitik der EU
Erhebung von Strafzöllen der Vereinigten Staaten auf deutsche, französische und spanische Weine als Reaktion auf die Subventionen der EU an Airbus, Auswirkung auf die...