-
Gefahr für den Glasfaserausbau durch Überförderung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien -
Cybersicherheit in den Kommunen
Landesweites Projekt zum Informationssicherheitsmanagement für Kommunen, Projekt der kommunalen Spitzenverbände; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Gründungen stärken, Digitalisierung voranbringen - Förderprogramm ,startup in...
Gründungsförderung, Bewerbungs- und Auswahlprozess; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Berichterstattung über die Umsetzung der Landesstraßenbauprogramme<br />Baupr...
Übersicht zur Umsetzung des Landesstraßenbauprogramms 2021: Erhaltung, Um- und Ausbau sowie Neubau von Landesstraßen mit Angaben zum Stand der baulichen Umsetzung zum 31.12.2021 -
Elektrifizierung Eifelhauptbahn und Ahrtalbahn
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur Elektrifizierung der Eifelhauptbahn zur Kenntnis. -
Entscheidung über die Durchführung einer siebten rheinland- pfälzischen Lande...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) zur Kenntnis. Der Ministerrat legt das Jahr 2032 als... -
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Studie "digi2care" zur Digitalisierung in der Pflege
Ausrichtung und Zielen der Studie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Beispielhafte Maßnahmen und Projekte für einen zukunftsfähigen, nachhaltigen ...
1.Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität inklusive der Zusammenstellung beispielhafter Maßnahmen und Projekte für... -
Forschungskooperation zu Künstlicher Intelligenz für polizeiliche Zwecke
Kooperation zwischen Bundeskriminalamt, Landeskriminalamt und Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz, Unterstützung polizeilicher Ermittlungsarbeit durch... -
Neue Rahmenvereinbarung zur Beschleunigung des WLAN-Ausbaus
Stand zur Rahmenvereinbarung insbesondere bezüglich Schließung der Lücken bei der WLAN-Ausleuchtung und Modernisierung der technischen Infrastruktur; Berichterstattung der... -
Mittelabruf beim Digitalpakt und den Zusatzvereinbarungen
Stand zum Mittelabfluss und zukünftige Abflussentwicklung der Mittel aus dem Digitalpakt zur Unterstützung der Digitalisierung der Schulen; Berichterstattung der Landesregierung... -
Start der digitalen Berufsbildenden Lernzentren
Weiterentwicklung aller Schulen durch Vernetzung der Berufsbildenden Schulen mit den zwölf neugestarteten sog. "Digitalen Berufsbildenden Lernzentren", Entwicklung neuer... -
Entwurf der EU-Kommission zur sogenannten Chatkontrolle
Kampf gegen Missbrauchsdarstellungen, Verpflichtung zur Durchleuchtung privater Chats nach illegalen Inhalten; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Netzdetailplanung RLP - Nutzen und Zeitplan
Netzplanvalidierung des TÜV Rheinland zur Detailplanung für Kommunen, Ziele der Validierung, Verpflichtung zur Teilnahme der betroffenen Kommunen, Fristen, Aktualität der... -
Bundesregierung beschließt neue Telekommunikations-Mindestversorgungsverordnung
Schaffung eines digitalen Sicherheitsnetzes zur Sicherstellung der VErsorgung mit einem Mindestmaß an Telekommunikationsdiensten; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Cyberangriff auf Pumpenkonzern KSB
Erkenntnis zum Cyberangriff auf den Pumpenkonzern KSB sowie auf Unternehmen allgemein; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Einsatz einer Verfahrensübergreifenden Recherche- und Analyseplattform (VeRA)
Einsatz der Palantir-Software beim Bayrischen Landeskriminalamt, Abschluss eines Rahmenvertrags, Möglichkeit des Einstiegs von Polizeiämtern des Bundes und der Länder ohne...