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Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Staatsminist...
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Herr Staatsminister Wissing -
Änderung StPO - Befugnisse zur Gefahrenabwehr LfDI
Änderung StPO - Befugnisse zur Gefahrenabwehr LfDI -
Rechtsstellung des LfDI
Rechtsstellung des LfDI -
Umsetzungskonzept Neustrukturierung des Justizvollzuges Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt das Umsetzungskonzept Neustrukturierung des Justizvollzuges Rheinland-Pfalz vom 8. Januar 2020 zur Kenntnis. -
Tagesordnng der 986. Sitzung des Bundesrates am 13. März 2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung des Bundesrates auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Nebentätigkeitsverord...
Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Nebentätigkeitsverordnung. -
Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Verwaltungsvorschrift der Landesregieru...
Der Ministerrat beschließt, die Verwaltungsvorschrift zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Ausübung der Befugnisse im Rechtshilfeverkehr... -
Tagesordnung der 958. Sitzung des Bundesrates am 2.06.2017
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Bussgeldbescheid Universitätsmedizin Mainz
Bussgeldbescheid Universitätsmedizin Mainz -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landeserschwerniszulag...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landeserschwerniszulagenverordnung und bittet das Ministerium der Finanzen, das... -
Tagesordnung der 974. Sitzung des Bundesrates am 15.02.2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Regelung der im Zusammenhang mit der Veräuße...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Regelung der im Zusammenhang mit der Veräußerung des Geschäftsanteils des Landes Rheinland-Pfalz an der Flughafen... -
Justizblatt Rheinland-Pfalz
Justizblatt Nr. 2 vom 29. Januar 2018 -
Entwurf einer Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zur Regelung der Zu...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zur Regelung der Zuständigkeit für den länderübergreifenden Abruf und die... -
Anfrage zur technischen Umesetzung von Verhandlungen im Wege der Bild- und To...
Anfrage zur technischen Umesetzung von Verhandlungen im Wege der Bild- und Tonübertragung nach § 128a ZPO -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des ...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes (RettDG) und des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) und ist mit... -
gemeldete Datenpannen Stand 20.09.2016
gemeldete Datenpannen Stand 20.09.2016 -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung d...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständerechts (AGLBR) und...