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Benennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Kreditanstalt für Wiederaufbau
Der Ministerrat beschließt, Frau Staatsministerin Doris Ahnen zur Benennung als Mitglied des Verwaltungsrats der Kreditanstalt für Wiederaufbau vorzuschlagen. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorsch...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines ….ten Landesgesetzes zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rhei...
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2012 bis 2016. Er beauftragt das... -
Beschlussfassung zum Ergebnis der Beratungen der Steuerungsgruppe Personalstr...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport und der Ministerin der Finanzen über die Gespräche mit dem DGB und dem dbb sowie mit der... -
PLP Management GmbH & Co. KG G&V-Rechnung 2018
G&V-Rechnung 2018 gemäß handelsrechtlicher Vorschriften -
Staatsbad Bad Bergzabern GmbH Anhang 2017
Anhang zum Jahresabschluss 2017 gemäß handelsrechtlichen Vorschriften -
Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“
Der Ministerrat stimmt der endgültigen Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz zum 46. Rahmenplan 2018 bis 2021 für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2017/...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2017/2018 (LBVAnpG 2017/2018) und bittet das Ministerium der... -
PLP Management GmbH & Co. KG G&V-Rechnung 2017
G&V-Rechnung 2017 gemäß handelsrechtlichen Vorschriften -
Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen zur Einführung einer elektronischen ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen zur Einführung einer... -
Zuwendungsbericht 2019 - Geschäftsbereich Ministerium für Wissenschaft, Weite...
In der folgenden Übersicht werden die Zuwendungen an den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur dargestellt. -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu dem St...
Der Ministerrat billigt den Entwurf des Ersten Änderungsgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für... -
Zuwendungsliste JM zu 7 Abs. 11 LTranspG 2019
Zuwendungsliste JM zu 7 Abs. 11 LTranspG 2019 -
Forschungsinstitut für Anorganische Werkstoffe Glas Keramik GmbH Gewinn und V...
Gewinn und Verlustrechnung 2017 FGK GmbH -
Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsjahre 2015 und 2016
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2018 des Rechnungshofes im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2016 und die Ergänzung... -
Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Bundesrates ...
Die Landesregierung bestellt ab dem 18. Mai 2016: 1. zu Mitgliedern des Bundesrates - Frau Ministerpräsidentin Malu Dreyer - Herrn Staatsminister Dr. Volker Wissing,... -
Zuwendungen 2019 des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demogr...
Übersicht über die Zuwendungen des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie im Jahr 2019 -
Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) PCGK-Bericht 2018
Darstellung inwieweit seitens des Unternehmens den Vorgaben und Empfehlungen des Public Corporate Governance Kodex des Landes entsprochen wird. -
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Nebentätigkeitsverord...
Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Nebentätigkeitsverordnung.