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Datenabfragen Prominente durch Polizei
Anzahl an Abfragen von personenbezogenen Daten von Prominenten in den Jahren 2021 und 2022 notwendige Auswertung von Protokolldatenbanken -
Modulgestaltung und Datenerfassung bei forumSTAR
Entwicklungen zur Aktualisierung bzw. Anpassung der STAR-Programme und Implementierung neuer Softwareprogramme im Bereich der Justiz; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Kommunale Wärmeplanung - Der gläserne heizende Bürger
Zusammenführung von bestehenden Daten für kommunale Wärmeplanung, Befürchtung der Offenlegung von Heizverhalten, Schaffung von Infrastruktur für Fernwärme, Bewertung der Pläne... -
Stellungnahme der Landesregierung zum 30. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftr...
Gemäß § 41 Abs. 5 Satz 3 in Verbindung mit § 16 Abs. 3 Landesdatenschutzgesetz nimmt die Landesregierung zu dem Tätigkeitsbericht der oder des Landesbeauftragten für den... -
Windkraft schlägt Datenschutz
Beschluss der Justizministerkonferenz zu einer Empfehlung bezüglich des uneingeschränkten Zugriffs der Windkraft- und Solarenergiewirtschaft auf alle Daten des Grundbuchs;... -
Merkblatt Datenschutz_Telefonaufzeichnungen u Hotline
Informationen zum Datenschutz nach der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) im Landesamt für Finanzen -
Folgen des Urteils des OLG Karlsruhe für die Verwendung von Microsoft-Produkt...
Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe zur Einhaltung der europäischen Datenschutzbestimmungen bei Produkten der Firma Microsoft sowie Auswirkungen auf die Schulanwendung z. B.... -
Testversuche System Monocam auf rheinland-pfälzischen Straßen
Einschätzung der Rechtsgrundlage bezüglich der zukünftigen Nutzung des Systems; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Arbeiten zum Thema Datenschutz
Arbeiten zum Thema Datenschutz -
Methoden und Standards der Datenschutz-Folgenabschätzung
Methoden und Standards der Datenschutz-Folgenabschätzung -
Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in Europ...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag "Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in Europa stärken – Marktortprinzip einführen“ beim Bundesrat... -
Anfrage - Datenschutzfolgeabschätzungen zu Microsoft/Office365 an Schulen
Antwort des Ministerium für Bildung betr. der Anfrage - Datenschutzfolgeabschätzungen zu Microsoft/Office365 an Schulen. -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesarchivgesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesarchivgesetzes und ist mit der Durchführung des Beteiligungs- und Anhörungsverfahrens... -
Dienstanweisung Datenschutz und Informationssicherheit
Dienstanweisung über den Datenschutz und die Informationssicherheit im Ministerium des Innern und für Sport, Antwort des Ministerium des Innern und für Sport -
Videoüberwachung -Meldung - eingeleitete Maßnahmen
Videoüberwachung -Meldung - eingeleitete Maßnahmen -
TÄTIGKEITSBERICHT ZUR INFORMATIONSFREIHEIT 2016/2017
TÄTIGKEITSBERICHT ZUR INFORMATIONSFREIHEIT 2016/2017 -
Bußgelder Stand 23.01.2020
Bußgelder Stand 23.01.2020 -
Corona-Verordnung
Corona-Verordnung -
Umgang mit Unterlagen beim LfDI
Umgang mit Unterlagen beim LfDI