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Geschäftsverteilungsplan der Landesregierung Rheinland-Pfalz, Stand 01.01.2024
Die Übersicht über die Geschäftsverteilung der Landesregierung wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert und veröffentlicht. Sie legt die Aufgabenzuordnung fest und regelt die... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Vorberatung des gemeinsamen Gesprächs des Ministerrats mit der Landesvereinig...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ressorts zur Kenntnis. -
Neunter Bericht zum Berichtsersuchen des Landtags "Frauen in extremen Notsitu...
Der Landtag hat mit Beschluss vom 11. Dezember 2003 die Landesregierung aufgefordert, regelmäßig über den Umgang mit und die Inanspruchnahme von Babyfenstern bzw. Babykörben zu... -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Organigramm des Pädagogischen Landesinstituts Stand 2024 April
Organigramm des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz Stand 2024 April -
Internationale Schule für den Wirtschaftsstandort Rheinhessen
Ermöglichung der Bildung für Schüler von ausländischen Fachkräften im Raum Rheinhessen an Schulen mit international anerkannten Bildungsstandards, Bedarf und Machbarkeit sowie... -
Einsatz von Simulatoren an Berufsschulen
Einsatz von Simulatoren als Praxistraining für Auszubildende an Berufsschulen, Bereitstellung von Landesmitteln; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Anlagenkataster gemäß 44. BImSchV
Tabelle mit Angaben zu Feuerungswärmeleistung, Art der Feuerungsanlage, Art der verwendeten Brennstoffe und jeweiliger Anteil am gesamten Energieeinsatz, Datum der... -
Vertragsstelle "Praxisforschung und Entwicklung Hilfen zur Erziehung, Kindess...
Gestaltung von Innovation, Evaluation, Monitoring und Beratung -
Kernenergiegipfel in Brüssel: Potenzial der Nuklearenergie voll ausschöpfen
Bewertung der verabschiedeten Erklärung auf dem Gipfel vom 21. März 2024 sowie Konsequenzen, Haltung der Landesregierung zur Kernernergie; Berichterstattung der Landesregierung... -
Sicherstellung der ambulanten Notfallversorgung und Poolärzte in Rheinland-Pfalz
Anzahl von betroffenen Ärzten, Bereitschaftsdienstzentralen (BDZ) und anfallenden Diensten, Konzept zur Sicherstellung der Versorgung im ärztlichen Bereitschaftsdienst,... -
Kosten für den ÖPNV laufen aus dem Ruder - Wann kommen die zugesagten Landesm...
Kosten für Nahverkehr und Schülerbeförderung, Personalmangel bei Busfahrern, Unterstützung mit Landesmitteln, Veröffentlichung des Landesnahverkehrsplans, Tarifkonflikt im ÖPNV;... -
Kommunale Wärmeplanung und Runder Tisch Wärmeversorgung
Inkrafttreten des Gesetzes für Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze im Januar 2024, Verpflichtung zur Vorlage einer Wärmeplanung, Runder Tisch des... -
Sozialversicherungsrechtlicher Status sogenannter Poolärzte im ärztlichen Ber...
Entscheidung des Bundessozialgerichts zur sozialversicherungspflichtigen abhängigen Beschäftigung im Rahmen des vertragsärztlichen Notdienstes, mögliche Auswirkungen auf... -
Frauen in extremen Notsituationen helfen, für Rechtssicherheit bei anonymen G...
Umgang mit und Inanspruchnahme von Babyfenstern bzw. Babykörben in den Jahren 2017 und 2018; Einrichtungen und Träger, allgemeine Einschätzung und Bewertung der Vorhaltung von... -
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2022
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2022 -
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2021
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2021