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Vereine fürchten um Status der Gemeinnützigkeit
Vereine gegen Rechtsextremismus bzw. einer andere Formen des Extremismus, finanzielle Unterstützung der Vereine sowie Projekte; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Verfassungsschutzbericht 2023
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a. Leitmotiv "Prävention durch Information",... -
Verfassungsschutzbericht 2022
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a. Extremismus-Prävention, Wirtschaftsschutz und... -
Rechtsextremes Konzert bei Wittlich
Beendigung des Konzerts durch die Polizei, erstattete Strafanzeigen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Verfassungsschutzbericht 2023
Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren der "Neuen Rechten", insbesondere Erkenntnisse zum sogennanten... -
Polizeieinsatz gegen rechtsextremistische Veranstaltung in Kröv
Auflösung einer rechtsextremistischen Veranstaltung, Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Verstößen gegen das... -
Entwicklung rechtsextremer Konzerte und rechtsextremer Netzwerke im Kreis Alt...
Polizeieinsatz am 3. Juni 2023 zur Verhinderung eines rechtsextremen Konzerts, Entwicklung rechtsextremer Konzerte und rechtsextremer Netzwerke im Kreis Altenkirchen... -
Verfassungsschutzbericht 2021
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a. Extremismus-Prävention, Wirtschaftsschutz und... -
Schulische Präventionsmaßnahmen gegen rechtsextreme und demokratiefeindliche ...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über schulische Prävention gegen Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit -
Verfassungsschutzbericht 2020
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, u. a. Programme gegen Rechtsextremismus und Islamismus,... -
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskri...
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet Verfassungswidrigkeit verschiedener Normen... -
Intervention und Prävention gegen Rechtsextremismus an Schulen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zu konkreten Interventions- und Präventionsmaßnahmen gegen Rechtsextremismus von Seiten der Schüler bzw. der... -
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskri...
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet Verfassungswidrigkeit verschiedener Normen... -
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskri...
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet Verfassungswidrigkeit verschiedener Normen... -
Razzien gegen Anhänger der Goyim Partei Deutschland
Medienberichte über Durchsuchungen bei Anhängern der antisemitischen Organisation "Goyim Partei Deutschland" im Juli 2020, Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts,... -
Durchsuchungen wegen Online-Hasskommentaren gegen den ermordeten Regierungspr...
Aufruf zu Straftaten u. a., Beschuldigte aus Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Instrumentalisierung der Corona-Pandemie durch Rechtsextreme
Mögliche Unterwanderung von Kundgebungen, Hinweise auf eine Instrumentalisierung für verfassungsfeindliche Zwecke; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Drohbrief an Kommunalpolitiker in Landau
Morddrohungen gegen vier Landauer Kommunalpolitiker, Hotline für Betroffene, Taskforce "Gewaltaufrufe - rechts"; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen bekämpfen
Sexualisierte digitale Gewalt gegen politische aktive Frauen im Internet, Fortbildungsmöglichkeiten für Staatsanwaltschaften im Bereich digitale Gewalt und Sexismus, Verbindung... -
Rheinland-pfälzische Sektion von "Combat 18" - gefährliche Ahnungslosigkeit d...
Ermittlungsergebnisse bzgl. der Razzien im Zusammenhang mit Combat 18, Erkenntnisse über die Aktivitäten der Gruppierung, Angaben zu Combat 18 im Verfassungsschutzbericht;...