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Aktueller Sachstand Rückkehrer aus jihadistischen Kampfgebieten
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Aktueller Sachstand zu Rückkehrern aus jihadistischen Kampfgebieten
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Zahl der in Deutschland lebenden Islamisten
Zahl der Islamisten in Rheinland-Pfalz, davon als Gefährder eingestuft, Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren, Erkenntnisse über zurückkehrende IS-Kämpfer und deren... -
Wie gefährlich sind IS-Rückkehrer
Ausreise von insgesamt 18 Personen aus Rheinland-Pfalz nach Syrien und Irak, Rückkehr von drei mutmaßlichen Kämpfern des "Islamischen Staats", Verbleib der übrigen 15 Personen,... -
Hintergründe zum Attentäter in Straßburg
In Deutschland und in Rheinland-Pfalz durch den Täter begangene Straftaten, Einreise, Aufenthaltsstatus, Dauer des Aufenthalts in Rheinland-Pfalz, mögliche Beobachtung als... -
Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) nicht für Gefährder geeignet
Unzureichende Sicherheit der GfA in Ingelheim, ungeeignet für die Unterbringung von Gefährdern, die abgeschoben werden sollen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Zuständigkeit für die Überwachung von Gefährdern durch privaten Sicherheitsdi...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Zuständigkeit für die Überwachung von Gefährdern durch privaten Sicherheitsdi...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Überwachung von Gefährdern mit elektronischen Fußfesseln
Geplante Änderung des BKA-Gesetzes, Überwachung der Mehrzahl der Gefährder auf Landesebene, geplante Änderungen der entsprechenden landesrechtlichen Regelungen;...