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Unterrichtung des Landtags über Gesetzentwürfe<br />hier: Entwurf einer ...te...
Erweiterung der Freistellungsmöglichkeiten für Beamte zur Betreuung von Kindern z. B. wegen pandemiebedingter Schließung einer Schule oder Kinderbetreuungseinrichtung, Erhöhung... -
Gemeinsam gegen Corona: Soforthilfe der rheinland-pfälzischen Landesregierung...
Sachstand zur Lage der rheinland-pfälzischen Wirtschaft in der aktuellen Corona-Krise sowie Hilfsmaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und... -
Auswirkung der Corona-Krise auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft
Stand der Umsetzung der Soforthilfen, vereinbarte Änderungen in der Wirtschaft zwischen Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin vom 15. April 2020, mittel- und langfristige... -
Auswirkung der Corona-Krise auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft
Sachstand zur wirtschaftlichen Lage der Betriebe und der Bedrohung durch Zahlungsunfähigkeit bzw. Insolvenz, Umsetzung des Hilfsprogramms der Bundesregierung insbesondere Zahl... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Fünfzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 22. Januar 2021, Vierte Landesverordnung zur Änderung der... -
Bericht zum Beginn der Impfungen gegen das Corona-Virus in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über den Impfstart in Rheinland-Pfalz sowie Bewertung vor dem Hintergrund der... -
Empfehlungen der STIKO zur COVID-19-lmpfung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie -
Corona-Pandemie
Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Kostenerstattung bei Corona-Schnelltests in der Pflege und in Kliniken
Kritik des Bundesverband Privater Anbieter sozialer Dienste an der Diskrepanz der Erstattung der Personalkosten bei der Durchführung der Corona-Schnelltests; Berichterstattung... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Beschluss aus der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. Januar 2021 -
Tätigkeitsschwerpunkte der Verbraucherzentrale RLP für das Jahr 2021
Tätigkeitsschwerpunkt 2021; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Die aktuelle Situation der Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Jugendherbergen -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anhang: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Berichterstattung der Landesregierung im Ältestenrat -
Worms: Polizisten bei Maskenkontrolle dienstunfähig geschlagen
Gründe für die Tat, Ermittlung gegen die Täter, polizeiliche Bekanntheit der Täter, Migrationshintergrund sowie Aufenthaltsstatus; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Polizeiliche Großeinsätze in der Pandemie
Einfluss der Corona-Pandemie auf die Einsatzfähigkeit der Polizei bei Großeinsätzen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Vereinigung Analytischer Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten Deutschla...
Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes in der Corona-Krise sowie Auswirkung auf die Rahmenbedingungen für die Kinderbetreuung im U3-Bereich und die Betreuungsqualität;... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Im Anhang: Fünfzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (15. CoBeLVO) vom 8. Januar 2021 -
Bilanz Digitale Buchmesse 2020
Online Messeauftritt des Landes Rheinland-Pfalz auf der digitalen Frankfurter Buchmesse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Beschluss aus der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 5. Januar 2021