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Einsatz einer Verfahrensübergreifenden Recherche- und Analyseplattform (VeRA)
Einsatz der Palantir-Software beim Bayrischen Landeskriminalamt, Abschluss eines Rahmenvertrags, Möglichkeit des Einstiegs von Polizeiämtern des Bundes und der Länder ohne... -
Vierzehnter Energiebericht der Landesregierung
Berichtszeitraum der Bilanzen 2018 bis 2019; Factsheet, 1. Einleitung, 2. Ziele der Energiepolitik, 3. Umsetzung der Energiepolitik: u.a. Erneuerbare Ernergiequellen, Netzausbau... -
Dreizehnter Energiebericht der Landesregierung
Berichtszeitraum der Bilanzen 2016 bis 2017; Factsheet, 1. Einleitung, 2. Ziele der Energiepolitik, 3. Umsetzung der Energiepolitik: u.a. Erneuerbare Ernergiequellen, KWK und... -
SchUM-Stätten erlebbar machen
Bericht der Landesregierung über Aktionen und Projekte (z. B. Storytelling-App der Fachhochschule Worms) -
Cyberangriff auf Pumpenkonzern KSB
Erkenntnis zum Cyberangriff auf den Pumpenkonzern KSB sowie auf Unternehmen allgemein; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Schieß- und Einsatztraining von aktiven Polizistinnen und Polizisten
Umfang von Schieß- und Einsatztraining, Reduzierung von Gewaltdelikten gegen Polizeibeamte, Maßnahmen zum Schutz vor Gewaltdelikten; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Regionaldifferenzierte Sicherung bedarfsgerechter Betreuung
Berichtsauftrag, Anzahl der geförderten Betreuungsvereine, Betreuungsvereine ohne Förderung, regionale Verteilung der geförderten und nicht geförderten Betreuungsvereine -
Modellversuche im Rahmen der dualen Ausbildung
Maßnahmen zur Präsenz des Handwerks in der Schulbildung, Förderung von Schulklassenbesuchen in Betriebe oder überbetriebliche Berufsbildungseinrichtungen, Taschengeld für... -
Besitz kinderpornographischer Inhalte nach 184 b Abs. 3 StGB
Erfüllung des Straftatbestands auch bei unwillentlichem Besitz, z. B. durch ungefragten Erhalt von Nachrichten, Erkenntnisse der Ermittlungsbehörden zum Umgang mit dieser... -
Europäischer Gerichtshof urteilt erneut über die Vorratsdatenspeicherung
Allgemeine und unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung auch zur Bekämpfung schwerer Kriminalität nicht mit Unionsrecht vereinbar, Voraussetzungen für eine gezielte Speicherung;... -
Bericht der Landesregierung zur Forschungsförderung in Rheinland-Pfalz für da...
Fortschreibung des Berichts über die vom Land unterstützten Forschungsprojekte - aufgeschlüsselt nach Ressorts, Projekten, Projektnehmern, aufgewendeten Mitteln und Laufzeit -... -
Bericht über die 149. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 27. April...
Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: Debatte über die Ukraine und Erläuterung einer Entschließung, Erfahrungsberichte aus der Ukraine, Rolle der lokalen und... -
Neue Ausstellung Hambacher Schloss
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über kommende Ausstellungen -
Krieg in der Ukraine und die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen in Rheinland-Pfalz
Fluchtaufnahme, Informationen und Hilfen für Privatpersonen sowie Kommunen zur Aufnahme von Geflüchteten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,... -
Putins Krieg gegen die Ukraine - Aufnahme von Kriegsflüchtlingen
Finanzielle Implikationen, Aufnahme von Kriegsflüchtlingen sowie deren Versorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und...