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Bericht der Landesregierung zur 19. Integrationsministerkonferenz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die 19. Integrationsministerkonferenz am 20. und 21. März 2024 -
75 Jahre Grundgesetz
Mitwirkung des Landes an den Feierlichkeiten in Berlin, Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Ermittlungsverfahren wegen "Z"-Symbol
Schriftliche Berichterstattung der Landesregierung an den Rechtsausschuss -
Bericht über den Einsatz der Maßnahmen nach 34, 35, 36, 38, 39, 40, 41, 44, ...
Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023 -
Reform zum Vorabentscheidungsverfahren
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Internetauftritt der Landesregierung zum Regierungsschwerpunkt Klimaneutrales...
Veröffentlichung der Webseite klimaneutrales.rlp.de im Oktober 2023, Informationen zu Fördermöglichkeiten von EU, Bund und Land, Akzeptanz der Internetseite, Weiterentwicklung;... -
Bericht zum D16 Treffen / zukünftige Digitalministerkonferenz
Treffen "D16" im November 2023 in Berlin, Planung einer Ministerkonferenz für Digitalminster bz. Digitalisierungsminister; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Bauernmilliarde gestoppt
Auswirkungen der Haushaltssperre im Bundeshaushalt auf das "Zukunftsprogramm Landwirtschaft", bisher in Rheinland-Pfalz ausgestellte Bescheide, Fördersummen, Anzahl der... -
100. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) am 6. und 7. Dezember 2023 i...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
100. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) am 6. und 7. Dezember 2023 i...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
100. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) am 6. und 7. Dezember 2023 i...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Bericht über die Beteiligung des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die...
Unmittelbare sowie mittelbare Beteiligungen mit Sitz in Rheinland-Pfalz, anderen Bundesländern und im Ausland, geringfügige Beteiligungen, Anstalten bzw. Körperschaften des... -
Bericht über die Beteiligung des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die...
Unmittelbare sowie mittelbare Beteiligungen mit Sitz in Rheinland-Pfalz, anderen Bundesländern und im Ausland, geringfügige Beteiligungen, Anstalten bzw. Körperschaften des... -
Berichterstattung zur Korrespondenz zwischen SWR und Heike Raab, Staatssekret...
Medienberichte über einen Brief der Staatssekretärin Heike Raab an die Landessenderdirektorin des SWR; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung,... -
Berichterstattung zur Korrespondenz zwischen SWR und Heike Raab, Staatssekret...
Medienberichte über einen Brief der Staatssekretärin Heike Raab an die Landessenderdirektorin des SWR; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung,... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlagen: Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen, Schulordnung für die öffentlichen Förderschulen -
Durchsuchungen nach Verbot der rechtsextremistischen Gruppierung "Hammerskins...
Razzia am 19. September 2023 in mehreren Bundesländern; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Rechtschreibrat erteilt Genderstern Absage - Konsequenzen für Rheinland-Pfalz
Entscheidung des Rats für deutsche Rechtschreibung zur Nichtaufnahme von Wortbinnenzeichen in das Amtliche Regelwerk zur Orthografie, Sachstand der Empfehlungen für die... -
Bericht der Landesregierung zur JFMK
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Bundesweite Razzia gegen Islamisten
Aktueller Ermittlungsstand, möglicher Zusammenhang zwischen den Verdächtigen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss