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Änderung (2023) der Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinba...
Änderung in Art. 4 betreffend den Verzicht auf die Rückforderung der Förderungen in begründeten Einzelfällen sowie in Art. 5 betreffend die Vorlage des Schlussberichts bis zum... -
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Kofinanzierung von drei Wass...
Fördermodalitäten, Festlegung der Jahresscheiben, Förderbedingungen bei Laufzeitverlängerung, Inkrafttreten -
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Förderung von Wasserstofftec...
Fördermodalitäten, Inkrafttreten, Festlegung der Jahresscheiben, Förderbedingungen bei Laufzeitverlängerung -
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Führung und Fina...
Gemeinsames Luftsicherheitsregisters zwischen dem Bund und den Ländern, Informationsaustausch bei Zuverlässigkeitsüberprüfungen, Anhebung des Sicherheitsniveaus, Vereinfachung... -
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Land Schleswig-Holstein über die gemeins...
Integration des in Schleswig ansässigen "Zentrums für Baltische und Skandinavische Archäologie" (ZBSA) in das LEIZA zum 01.01.2024, Vereinbarung zur praktischen Umsetzung der... -
Entwurf des Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des Vertrags über die Erricht...
Anlage: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags; u. a. Verwaltungsdigitalisierung als Daueraufgabe, Bewältigung im föderalen Verbund, Beitrag zur digitalen... -
Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021
Anlage: Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz über eine Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021 -
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die "Gemeinsame Bund-Länder- For...
Ziel und Zielgruppen, Aufgaben und Kompetenzen der Geschäftstelle, Aufgaben der Kontaktstelle der Länder, gemeinsamer Auftritt im Rahmen der Fortbildungsinitiative,... -
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2023/2024 über die Gewährung von F...
Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne", "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben in... -
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für kleine und m...
Grundsätze der Härtefallhilfen und Umfang der Bundesfinanzierung, Festlegung des Kreises der Antragsberechtigten durch das Land, Förderbedingungen, Billigkeitsleistung,... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89b der La...
Weiterentwicklung des Ganztagsangebots im Rahmen des Investitionsprogramms, Förderung des Bundes zum Ganztagsausbau an Grund- und Förderschulen sowie an Schulen mit... -
Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung Junges Wohnen 2023 in Rheinland-Pfalz
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern, zusätzliche Mittel für die Schaffung von Wohnheimplätzen in Studierenden- und Auszubildendenwohnheimen; Berichterstattung der... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89b der La...
Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung um drei Jahre, Teilnahme rheinland-pfälzischer Lehrkräfte an dem Studienangebot für das Fach "Islamische Theologie/Religionspädagogik"... -
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2022 über die Gewährung von Finanz...
Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne", "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben in... -
Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Verwaltungsvereinbarung "...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen im Bereich Sport; Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung -
Soziale Wohnraumförderung;<br />hier: Befassung des Haushalts- und Finanzauss...
Anlage: Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich des sozialen Wohnungsbaus im Programmjahr 2022 (VV Sozialer Wohnungsbau 2022) -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89b der La...
Anlage: Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für... -
Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021
Anlage: Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz über eine Verwaltungsvereinbarung zur Aufbauhilfe 2021 -
Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung gemäß Artikel 89b der L...
Ziel der Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ausbau der digitalen Infrastruktur, Schaffung von Interoperabilität über alle Ebenen, Festlegung notwendiger zentaler...