-
Corona-Pandemie
Aktueller Sachstand sowie Statistik zur Corona-Krise -
Beteiligungsprozess zum Mobilitätskonsens 2021
Abschluss des Online-Verfahrens zum Mobilitätskonsens Ende August, Ergebnisse der regionalen Foren und des Jugendforum Mainz, weitere Planungen; Berichterstattung der... -
Stand und weitere Verfahren beim Mobilitätskonsens
Abschluss des Online-Verfahrens zum Mobilitätskonsens Ende August, Ergebnisse der regionalen Foren und des Jugendforum Mainz, weitere Planungen; Berichterstattung der... -
Clearingstelle Mobilfunk zur Beschleunigung des Netzausbaus
Zentraler Ansprechpartner für Kommunen und Mobilfunkanbieter zur Unterstützung des Mobilfunkausbaus; Berichterstattung der Landesregierung des Ausschusses für Medien, Digitale... -
Corona-Pandemie
Aktueller Sachstand sowie Statistik zur Corona-Krise -
Corona-Pandemie
Aktueller Sachstand sowie Statistik zur Corona-Krise -
Bericht über die 138. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. Febru...
Ergebnisse der 138. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. Februar bis 13. Februar 2020: Konstituierung des Europäischen Ausschusses der Regionen, Präsidiumswahlen,... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten für die Dauer von höchstens fünf... -
Erhöhung der Entschädigung für unrechtmäßige Freiheitsentziehung in Rheinland...
Gesetzentwurf auf Bundesebene zur Erhöhung der Haftentschädigung, Sachstand Gesetzgebungsprozess, Anzahl der Freiheitsstrafen ohne Bewährung 2010 bis 2019, Anzahl der zu Unrecht... -
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz über d...
Gewährung von Bundeshaushaltsmitteln in Höhe von 50 Mrd. EUR als Soforthilfe für Soloselbständige, Angehörige der Freien Berufe und kleine Unternehmen einschließlich Unternehmen... -
Jugendschutznovelle durch Bundesfamilienministerium
Einschätzung der Novelle sowie hinsichtlich des Dissens zwischen Bund und Ländern bezüglich der Zuständigkeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien,... -
Jugendschutznovelle durch Bundesfamilienministerium
Einschätzung der Novelle sowie hinsichtlich des Dissens zwischen Bund und Ländern bezüglich der Zuständigkeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien,... -
Bundesrat für höhere Haftentschädigung
Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Erhöhung der Entschädigungsansprüche von zu Unrecht Inhaftierten durch den Bundesrat im Dezember 2019, letzte Anpassung im Jahr 2009;... -
22. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkansta...
Arbeit der Kommission, Bedarfsanmeldungen der Rundfunkanstalten, Budgetabgleich 2017-2020, Leistungsbericht, Bestandsbedarf, Entwicklungsbedarf sowie Projekte, Erträge,... -
Integrierter Lehramtsstudiengang Mainz-Dijon
Bi-nationales Referendariat Mainz-Dijon für Lehramtsstudierende, deutsch-französischer integrierter Studiengang, Doppelabschluss, praktische Lehrerausbildung sowohl in... -
Wiedereröffnung der AfA Bitburg
Wiedereröffnung der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) Bitburg mit einer Unterbringungskapazität für bis zu 600 Personen, Schaffung neuer Angebote sowie Ausbau der... -
Sprach- und Integrationskurse für Asylzuwanderer in Rheinland-Pfalz
Bundesratsinitiative zur Neugestaltung der Kurse auf Bundesebene, Angebote zur Sprach- und Integrationsförderung auf Landesebene; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge;...
Anlage: Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land Rheinland-Pfalz über die Provinzial Rheinland Holding -
Novellierung des GVFG und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Stärkung des ÖPNV durch den Bund im Rahmen der Novellierung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG), Bewertung... -
Aufruf zur Querfinanzierung des Unterrichts für Französisch und Deutsch am Ob...
Forderung nach Verbesserung der deutsch-französischen Bildungsarbeit, u. a. durch Bereitstellung von Lehrern und Unterrichtsmaterialien sowie durch finanzielle Unterstützung für...