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Sprengung von Geldautomaten
Begründung einer Sicherheitspartnerschaft zwischen dem Innenministerium und Vertretern von Banken und Sparkassen, Entwicklung eines Präventionskonzepts; Berichterstattung der... -
Kriminalitätsbekämpfung der Zukunft
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Warntag am 8. Dezember 2022
Bewertung im Hinblick auf den Ablauf des Warntags; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz
Aktuelle Entwicklung hinsichtlich des Delikts Geldautomatensprengung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Sachstand bei der einmaligen Energiepreispauschale an Studierende
sowie Fachschüler in Höhe von 200 Euro, Auszahlung über eine digitale Antragsplattform; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft -
Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV)
Bewertung der Situation im Bereich der Palliativversorgung getrennt nach ambulanten und stationären Angeboten sowie Entwicklung von 2021 bis 2023, Situation der SAPV in den... -
Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Insolvenzfahren -
Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinla...
Entwurf des Staatsvertrags -
Jugendkriminalität in Rheinhessen
Situation der Jugendkriminalität insbes. in Rheinhessen, Arbeit der Häuser des Jugendrechts zur Optimierung der Verfahrensabläufe bei der Verfolgung und Verhütung von... -
Bericht der Landesregierung zur Ausweitung der Beratungsangebote für Prostitu...
Erhöhung der Haushaltsmittel für eine neue Prostituiertenberatungsstelle in Mainz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen -
Frauenhaus Westerwald
Sachstand zum Neubau und zur Kapazitätserweiterung des Frauenhauses im Rahmen des Bundesinvestitionsprogrammes "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen"; Berichterstattung der... -
Senkung der Grunderwerbsteuer für Betroffene der Flutkatastrophe
bei Neuerwerb eines Grundstücks bzw. einer Immobilie, sonstige Maßnahmen zur Schließung der finanziellen Lücke bei Wiederaufbau- bzw. Reparatumaßnahmen; Berichterstattung der... -
Triebwagenführerinnen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Triebfahrzeugführerinnen sowie Anteil der Frauen in diesem Beruf, Höhe der Landesmittel und Förderung für die Ausbildung von Frauen in klassischen männlichen... -
Qualitätseinbußen in Pflegeheimen
Erkenntnisse der juristischen Prüfung mit dem Bundesgesundheitsministerium, Sachstand der Pflegequalität in der rheinland-pfälzischen Pflegebranche; Berichterstattung der... -
Nominal- und Reallohnentwicklung
Nominal- und Reallohnentwicklung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Überakademisierung vs. Berufsausbildung
Anstieg des Anteils von Abiturienten, die eine duale oder schulische Ausbildung beginnen; Situation in Rheinland-Pfalz, Betriebsangehörigkeit von Abiturienten nach der... -
Gesetzentwurf zur Dokumentation des Strafprozesses
Geplantes Gesetz zur Dokumentation von Strafprozessen, Bewertung des Gesetzentwurfs, Notwendigkeit der Dokumentation, Aufwand und Kosten, Alternativen; Berichterstattung der... -
Klagen bei Windkraftanlagen
Zahl der Klagen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen im Zeitraum 2020 bis 2023 insbesondere von Untätigkeitsklagen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss