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Änderung (2023) der Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinba...
Änderung in Art. 4 betreffend den Verzicht auf die Rückforderung der Förderungen in begründeten Einzelfällen sowie in Art. 5 betreffend die Vorlage des Schlussberichts bis zum... -
Neue Studie zum Post-Corona-Syndrom an der Universitätsmedizin Mainz
Unterstützung einer Studie zur Erforschung des Post-Corona-Syndroms; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Corona-Anschlussprogramm: 14,5 Millionen Euro zusätzlich zur Bekämpfung pande...
Unterstützungsprogramm für Schulen im Schuljahr 2023/2024 zur Fortführung des Corona-Aufholprogramms, Mittel für Träger der öffentlichen Jugendhilfe zur Förderung von... -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.03.2023, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Runder Tisch Post-Covid
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit über den am 12. April 2023 stattgefundenen runden Tisch bezüglich der Herausforderungen in Zusammenhang mit... -
Unterstützung von Menschen mit Post-Vac-Syndrom in Rheinland-Pfalz
Maßnahmen zur besseren Erfassung des Post-Vac-Syndroms, Maßnahmen zur Unterstützung der Betroffenen auf Bundesebene sowie Landesebene; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Aktuelle Situation Long-Covid/Post-Covid in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Long-COVID-Fälle während der Pandemie, Anzahl der Long-COVID-Fälle sowie Post-COVID-Fälle aktuell, zukünftige Anzahl, Maßnahmen zur besseren Versorgung der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Außerkrafttreten der Vierunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (34. CoBeLVO) am 28. Februar 2023; Anlage: Dritte Landesverordnung zur Änderung der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Außerkrafttreten der Landesverordnung zu Schutzmaßnahmen für mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierte Personen (Schutzmaßnahmenverordnung - SchutzmaßnahmenVO) am 28. Februar... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Vierunddreißigsten Corona-BekämpfungsverordnungRheinland-Pfalz vom 31. Januar 2023, Inkrafttreten am 2. Februar 2023 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Vierunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 29. November 2022 -
Wegfall der Isolationspflicht im Schulbereich
Aufhebung der Absonderungspflicht für Corona-positiv getestete Personen zum 26. November 2022, Auswirkung auf den Schul- und Kitabereich; Berichterstattung der Landesregierung... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Verordnungsentwurf "Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnungzum Landespersonalvertretungsgesetz" -
Impfzentren in Rheinland-Pfalz
Anzahl aktiver Impfzentren sowie Nutzungszahlen und Personalaufwand, Anzahl stillgelegter sowie abgebauter Impfzentren, Gesamtkosten der eingesetzten Impfzentren, laufende... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Maskenplicht nur noch in bestimmte Bereichen, u. a. in Arztpraxen und im Öffentlichen Personennahverkehr, Testpflicht in Krankenhäusern; Anlage: Vierunddreißigste... -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 30.09.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms...