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Grenzkontrollen in Rheinland-Pfalz
Auswirkung der Grenzkontrollen bei der Einreise, Beeinträchtigung für Pendler und den Warenverkehr; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt -
Partnerschaft mit dem US-Bundesstaat South Carolina
Entwicklung der Partnerschaft, Austausch u.a. im Bereich Bildung und Wissenschaft, perspektivisch geplante Akzente; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa... -
EuGH-Urteil zur Kennzeichnung von Lebensmitteln
Sachstand zur Lebensmittelkennzeichnung, Einschätzung des Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Benennung pflanzlicher Produkte mit tierischen Namen sowie... -
Ordnung im öffentlichen Raum gemäß EU-DSGVO
Kamerakontrolle des öffentlichen Raums in den EU-Partnerregionen gemäß Datenschutzgrundverordnung sowie Anwendung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum J...
Personeller Status, Bilaterales Treffen mit Kommissionspräsidentin, 30 Jahre Europäischer Ausschuss der Regionen, Cohesion Alliance, Stärkung der Zusammenarbeit von AdR und... -
Boykott von EU-Ratspräsidentschaft
Vorsitz Ungarns im Ministerrat der Europäischen Union ab 1. Juli 2024, Verzicht der EU-Kommission auf den Antrittsbesuch, Auswirkung auf das Ansehen der EU in Europa und der... -
Europa-Strategie des Ministerpräsidenten
Ziele und Vorhaben von Ministerpräsident Alexander Schweitzer im Bereich Europa und Eine Welt, Veränderung zur Europa-Strategie gegenüber der Amtsvorgängerin; Berichterstattung... -
Wahlen in Frankreich
Wahlergebnis der französischen Parlamentswahlen in der Partnerregion Burgund und Bewertung, Auswirkung auf die Wirtschaft und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit;... -
EU-Behindertenausweis (european disability card)
Einführung eines europaweit gültigen Behindertenausweises und Stand der Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt -
Chancen und Herausforderungen bei der Umsetzung der EU Nature Restoration Law
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten zum EU-Gesetz zur Wiederherstellung der Natur -
Bericht über die 161. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 19. bis 2...
Ein globaler Grüner Deal: Harmonisierung der globalen Rahmen für Klimapolitik, Biodiversität und nachhaltige Entwicklung, Die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik, Überarbeitung... -
European Media Freedom Act
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über das neue Medienfreiheitsgesetz (EMFA) auf EU-Ebene -
Europäischer Hochschulraum: Ministertreffen in Tirana am 29./30. Mai 2024
Treffen der Wissenschaftsminister des Europäischen Hochschulraums (EHR) zur Abstimmung der Arbeitsperiode 2024 bis 2027, Themen u. a. Rolle des Hochschulsektors für eine... -
Ergebnisse der Europawahl vom 6. bis 9. Juni 2024
Auswertung der Ergebnisse in den Mitgliedsstaaten sowie insbesondere in Rheinland-Pfalz, Zeitplan bis zur Konstitutierung des Parlaments und der Wahl der Kommission;... -
Medienlandschaft Europa
Bedeutung der Medienfreiheit und -vielfalt, Rahmenbedingung in den europäischen Mitgliedstaaten, Förderung der EU zur grenzüberschreitenden Medienzusammenarbeit und -verbreitung... -
Europäische Sanktionen gegen Iran
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Iran-Sanktionen im Zusammenhang mit dem Angriff auf Israel vom 13. April 2024 und zu geplanten... -
20 Jahre EU-Osterweiterung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Auswirkung der Osterweiterung auf das Leben in Rheinland-Pfalz -
Europawahl in der Partnerregion Mittelböhmen
Wahlergebnis der Europawahl am 9. Juni 2024 in Mittelböhmen und Wahlbeteiligung, insbesondere hinsichtlich der Erstwähler; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Maßnahmen der EU für weniger Kunststoffmüll in Europa
Sachstand zur EU-Vorschrift betreffend Verringerung, Wiederverwendung und Recycling von Verpackungen, Auswirkung auf den Einzelhandel; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Bericht über die 160. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 17. bis 1...
Erweiterungspaket 2023 - Ukraine, Moldau und Georgien, Lokale Energieerzeugung, Schutz der biologischen Vielfalt und Koexistenz mit Großraubtieren in Europa, Vorschlag für eine...