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Auskunftsansprüche: Kartell zur Entmachtung der Judikative
Antwort auf die Geltendmachung eines Auskunftsanspruchs gem. § 1 Abs. 1 Satz 1-3 IFG gegen das Amtsgericht Worms bezüglich Vertragsbeziehungen mit der Juris GmbH sowie zu Verlag... -
EU-Schulprogramm für Schulen in Rheinland-Pfalz
An dem EU-Schulprogramm können alle Kindertageseinrichtungen, Grund-und Förderschulen in Rheinland-Pfalz teilnehmen. Die kostenfreie Verteilung von frischem Gemüse, Obst und... -
Antwort auf Bürgeranfrage vom April 2023 zum Kurortegesetz betreffend Bad Kre...
Antwortschreiben auf Bürgeranfrage vom April 2023 zum Kurortegesetz betreffend Bad Kreuznach. Anlage von 1979 über die Anzeige zur Absicht zur Weiterührung der Artbezeichnung... -
Justizblatt Nr. 5 vom 25. Mai 2023
Justizblatt Nr. 5 vom 25. Mai 2023 -
Justizblatt Nr. 4 vom 2. Mai 2023
Justizblatt Nr. 4 vom 2. Mai 2023 -
Bekanntmachung bindenden Festsetzungen Schuhwaren in Heimarbeit
Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie hat mit Schreiben vom 6. September 2022 um die Einberufung einer Sitzung des Heimarbeitsausschusses für Schuhwaren gebeten.... -
Auskunftsanspruch
Auskunftsansprüche nach dem Landestransparenzgesetz -
Auskunftsersuchen nach dem Landestransparenzgesetz
Anfrage hinsichtlich der Vertragsbeziehungen zwischen dem Sozialgericht Speyer und der juris GmbH sowie zu dem Verlag C.H. Beck -
Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen
Entscheidung über die Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen -
Wahl der ehrenamtlichen Richter
Elektronisch zugänglich gemachte Informationen -
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 28. Oktober 2021
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen über die Richtwerte für die Berücksichtigung des Verwaltungsaufwands bei der Festsetzung der nach dem Landesgebührengesetz zu... -
Termin Sitzung Tarifausschuss
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags über die Vergütungen im Friseurhandwerk im Verbandsgebiet Rheinland vom 1.... -
Termin Tarifausschuss Sicherheitsdienstleistung
Die Tarifvertragsparteien haben einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen in den Ländern Rheinland-Pfalz und Saarland vom... -
EU-Schulprogramm Rheinland-Pfalz - Milch und pflanzliche Milchalternativen
aktuelle Umsetzung des EU-Schulprogramms in Rheinland-Pfalz mit Obst/Gemüse und Milch als Programmkomponenten für Kinder in Kitas und Schulen im Kita-/Schuljahr 2022/23, kein... -
Förderprogramm zur Optimierung einer gesundheitsfördernden und nachhaltigen V...
Mit dem Förderprogramm wird eine Optimierung einer gesundheitsfördernden und nachhaltigen Verpflegung in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung in RLP, wie Kitas, Schulen... -
Justizblatt
Justizblatt Nr. 2 vom 13. Februar 2023 -
Merkblatt Trennungsgeld und Reisekosten für Anwärter an der Landesfinanzschule
Merkblatt zur Gewährung von Trennungsgeld und Reisekosten bei rheinland-pfälzischen Steueranwärtern für die Ausbildungszeit an der Landesfinanzschule Rheinland-Pfalz bzw.... -
Merkblatt für Beschäftigungsverhältnisse im Übergangsbereich
Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Beschäftigungsverhältnisse im Übergangsbereich -
Merkblatt zur Sozialversicherung für Studenten
Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Sozialversicherung für Studenten -
Merkblatt zur geringfügigen und kurzfristigen Beschäftigung
Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema geringfügige und kurzfristige Beschäftigung