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Förderung der Innenstädte in Rheinland-Pfalz
Kampagne zur Förderung der Innenstädte, u.a. Annahme durch Zielgruppe, Verbesserungen, Veränderungen, Mittel, Website; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Frostschäden im Wein- und Obstbau
Spätfrost im April 2024, Ernteverluste, Antragsverfahren für EU-Hilfen, Situation in Rheinland-Pfalz, Hilfen des Landes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Registermodernisierungsgesetz
Sachstand bezüglich eines digitalen Zentralregisters, in dem Daten von Bürgern und Unternehmen nur einmal erfasst werden (Once-Only-Prinzip), Haushaltsmittel hierfür;... -
Stärkung der psychischen Resilienz unserer Bauern und Winzer
Psychische Belastung von Bauern und Winzern u. a. aufgrund des Klimawandels, Entwicklung des Beitrags des Landes als Netzwerkpartner und finanzieller Unterstützer für... -
Vereine fürchten um Status der Gemeinnützigkeit
Vereine gegen Rechtsextremismus bzw. einer andere Formen des Extremismus, finanzielle Unterstützung der Vereine sowie Projekte; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Zahlt das Land der Universitätsmedizin Mainz genügend Geld für Forschung und ...
Bewertung der Landeszuschüsse im Vergleich zu anderen Universitätskliniken sowie Gründe für die niedrigeren Ausgaben, Berücksichtigung im Rahmen der Haushaltsaufstellung,... -
Prekäre Auszahlungsmodalitäten für private Busunternehmen in Rheinland-Pfalz?
Auszahlungen beim Zuschuss für Personalkosten sowie bei der Ausschüttung aus dem Deutschlandticket, Liquidität privater Busunternehmen sowie der Aufgabenträger;... -
Stromspeicher in Rheinland-Pfalz
Bau eines Batteriespeichers in Wittlich-Wengerohr, Ansiedlung weiterer Großspeicher, Anschaffung von kommunalen Speichern über die KIPKI-Förderung; Berichterstattung der... -
Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz
Überblick über vom Land bzw. Bund geförderte Strukturen und Einrichtungen, Arbeit der Servicestelle Kulturelle Bildung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Wasserstoffprojekt Kaiserslautern
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Höhe und zu den Kriterien der Vergabe der Fördermittel, zu vergleichbaren Initiativen sowie zur... -
Reaktivierung von Schienenwegen - Aktueller Sachstand und weiteres Verfahren
Kriterien für Reaktivierung von Schienenwegen, kostengünstiger und schneller als Neubau, standardisierte Kosten-Nutzen-Untersuchungen, Bundesmittel für Projekte mit... -
Erste Wasserstofftankstelle in Rheinland-Pfalz geschlossen
Schließung einer Wasserstofftankstelle in Koblenz zum April 2024, Auswirkungen, aktuelle Wasserstoff-Projekte, Fördermittel, Rückzahlung von Fördermitteln aufgrund der... -
Einsatz von Simulatoren an Berufsschulen
Einsatz von Simulatoren als Praxistraining für Auszubildende an Berufsschulen, Bereitstellung von Landesmitteln; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Kosten für den ÖPNV laufen aus dem Ruder - Wann kommen die zugesagten Landesm...
Kosten für Nahverkehr und Schülerbeförderung, Personalmangel bei Busfahrern, Unterstützung mit Landesmitteln, Veröffentlichung des Landesnahverkehrsplans, Tarifkonflikt im ÖPNV;... -
109 Millionen Euro für das Klinikum Idar-Oberstein
Fördermittel in Höhe von 109 Millionen Euro zur Umstrukturierung und Modernisierung des Gebäudekomplexes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Ende der E-Trucks Förderung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zu Folgen für den Wirtschaftsstandort und das Transportgewerbe, zur möglichen Korrektur des... -
Neubau des Gutenberg-Museums in Mainz - aktueller Stand
Einhaltung des Zeitplans, Gespräche mit dem Archäologischen Landesamt, Einbindung von Land und Bund, Landesmittel; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Geothermie-Projekt der Stadtwerke Speyer und Schifferstadt
Gründung der Geopfalz GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Speyer und Schifferstadt, geplante Stromerzeugung aus Geothermie ab 2028, Bewertung des Projekts, Möglichkeiten der...