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Digitalisierung der Justizsysteme in der EU
Haltung bezüglich der Initiative der Europäischen Kommission zur Digitalisierung der Justizsysteme u.a. im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, Umsetzung der... -
Ladeinfrastruktur Elektromobilität
Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos bis 2035 in Städten und ländlichen Regionen der EU; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt -
Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen
Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt -
Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand -
Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union;<br />...
Förderung in den Bereichen grenzübergreifende (Interreg-A-Programme), transnationale (Interreg-B-Programme) und interregionale (Interreg Europe, Interact, ESPON, URBACT)... -
Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen
Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt -
Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand -
Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union
Vorlage des Berichts zur Rechtsstaatlichkeit durch die Europäische Kommission am 30. September 2020, Beleuchtung der Entwicklung in der EU und den Mitgliedsstaaten, Stärkung der... -
EU-Haushaltsrahmen 2021-2027 und Europäischer Wiederaufbaufonds
Beschluss zur Ausgestaltung des EU-Haushaltsrahmens 2021-2027 sowie des Europäischen Wiederaufbaufonds zur Abfederung der Folgen der Corona-Pandemie, Verabschiedung eines... -
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum J...
Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten; politische Prioritäten im Berichtszeitraum: Covid-19, Zukunft der EU, Digitales, mehrjähriger Finanzrahmen,... -
Länderbeobachter bei der EU
Aufgaben des Länderbeobachters wie z. B. Unterstützung des Bundesrats bei der Wahrnehmung seiner Rechte in Bezug auf EU-Angelegenheiten, Informierung der Länder sowie Teilnahme... -
Informelle Tagung der EU-Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister
Ergebnis der Videokonferenz der EU-Gesundheitsminister am 16. Juli 2020 zur Stärkung des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) sowie... -
A1 Formular: Best-Practice Beispiel aus Belgien
Vereinfachung des Antrags- und Ausstellungsprozesses des A1 Formulars zur Bescheinigung des Sozialsystems für einen ausländischen Arbeitnehmer in der EU, Bewertung des digitalen... -
Bericht über die 138. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. Febru...
Ergebnisse der 138. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. Februar bis 13. Februar 2020: Konstituierung des Europäischen Ausschusses der Regionen, Präsidiumswahlen,... -
Europäischer Green Deal
Ankündigung eines "Green Deals" durch die Europäische Union, Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 um bis zu 55 Prozent, Erreichen der Klimaneutralität Europas bis... -
Bilanz und Umsetzung des Maßnahmenpakets "Demokratie macht Schule" in Rheinla...
Bilanz und Umsetzung der Maßnahmen zur Stärkung der Demokratiebildung und der Erinnerungskultur sowie des europäischen Miteinanders in rheinland-pfälzischen Schulen gemäß der... -
Regionaler Sozialanzeiger des Ausschusses der Regionen
Ergebnis der Untersuchung zu Investitionen europäischer Institutionen in die Regionen im Zeitraum 2014 bis 2018 im Auftrag des Ausschusses der Regionen; Berichterstattung der... -
EU-Haushalt 2021-2027
Verabschiedung einer Resolution zum Mehrjährigen Finanzrahmen durch das EU-Parlament, Forderung nach erhöhten Investitionen in den Klimaschutz, aktueller Stand der Diskussionen;... -
Strafzölle auf Weine als Folge der Subventionspolitik der EU
Erhebung von Strafzöllen der Vereinigten Staaten auf deutsche, französische und spanische Weine als Reaktion auf die Subventionen der EU an Airbus, Auswirkung auf die... -
Bericht über den Stand der internationalen Kontakte der Landesregierung (Beri...
Partnerschaften des Landes, freundschaftliche Beziehungen, Europa und Europäische Union, Auslandskontakte (in alphabetischer Reihenfolge), multinationale Kontakte,...