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Corona-Pandemie
Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie sowie spezielle Fragestellungen; u. a. Medienbericht über Coronafälle und verstorbene Patienten im Landeskrankenhaus... -
Situation der Musikschulen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über die Situation der Musikschulen sowie der dort unterrichteten... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anhang: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlagen: Fünfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Fünfzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 12. Februar 2021 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Beschluss aus der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. Februar 2021 -
Drohende Insolvenz des Zoos Neuwied
Finanzielle Schieflage des Zoos aufgrund der Corona-Pandemie, Unterstützungsmaßnahmen des Landes, Erhaltung des Zoos; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Bericht zum Beginn der Impfungen gegen das Corona-Virus in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über den Impfstart in Rheinland-Pfalz sowie Bewertung vor dem Hintergrund der... -
Empfehlungen der STIKO zur COVID-19-lmpfung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie -
Corona-Pandemie
Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Kostenerstattung bei Corona-Schnelltests in der Pflege und in Kliniken
Kritik des Bundesverband Privater Anbieter sozialer Dienste an der Diskrepanz der Erstattung der Personalkosten bei der Durchführung der Corona-Schnelltests; Berichterstattung... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Impfstoffherstellung, Produktionsziele 2021, Lieferung von Impfdosen nach Deutschland, Übersicht des Produktionsnetzwerks, Virusmutationen, mögliche Unterstützung für BioNTech -
Besetzung der Polizeiwachen in Rheinland-Pfalz während der Abend- und Nachtst...
Unterstützung der Polizeiwachen bei der Durchführung von Kontroll-Einsätzen u. a. gegen Corona Regelverstöße in Abend- und Nachtstunden, Personalbedarf insbesondere der... -
Rückblick Weihnachten und Silvester 2020
Einhaltung der Corona-Maßnahmen an Weihnachten und Silvester; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Änderungen u. a. 1 Abs. 2 kein Beschäftigungsverbot bei Vorlage eines negativen PCR-Tests, 2 betreffend Einreise aus Risikogebieten -
Wirtschaft und Corona: Situation und Hilfen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über Wirtschaftshilfe "Novemberhilfe" des Bundes -
Mittelbewirtschaftung des Sondervermögens "Nachhaltige Bewältigung der Corona...
Information des Haushalts- und Finanzausschusses über Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen, außerplanmäßiger Bericht der Landesregierung zum Ende der Wahlperiode;... -
Mittelverwendung der im Ersten Nachtragshaushalt 2020 beschlossenen Maßnahmen...
Mittelverwendung der im Ersten Nachtragshaushalt 2020 beschlossenen Maßnahmen zum 31. Dezember 2020; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Unterrichtung des Landtags über Gesetzentwürfe<br />hier: Entwurf einer ...te...
Erweiterung der Freistellungsmöglichkeiten für Beamte zur Betreuung von Kindern z. B. wegen pandemiebedingter Schließung einer Schule oder Kinderbetreuungseinrichtung, Erhöhung... -
Gemeinsam gegen Corona: Soforthilfe der rheinland-pfälzischen Landesregierung...
Sachstand zur Lage der rheinland-pfälzischen Wirtschaft in der aktuellen Corona-Krise sowie Hilfsmaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und...