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Lockerungen und Besuchsregelungen im Strafvollzug während der Corona-Krise
Aktuelle Corona-Schutzmaßnahmen in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten, insbes. Ausgangsregelungen für Freigänger, Besuchsregelungen für Gefangene im geschlossenen... -
Rückkehr der Justiz zum Normalbetrieb - Bericht über die Videokonferenz der J...
Beratung über die Auswirkungen, Lehren und Handlungsnotwendigkeiten der Corona-Krise; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Ergebnisse -
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den Justizv...
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Maßnahmen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege in Rhein...
Insbesondere im Hinblick auf die weitere Ausbreitung des Covid-19-Erregers; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Lockerungen und Besuchsregelungen im Strafvollzug während der Corona-Krise
Aktuelle Corona-Schutzmaßnahmen in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten, insbes. Ausgangsregelungen für Freigänger, Besuchsregelungen für Gefangene im geschlossenen... -
Situation in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten und Jugendstra...
Zahl der infizierten Häftlinge und Justizvollzugsmitarbeiter, Quarantäne-Maßnahmen, präventive Schutzmaßnahmen, Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der... -
Situation in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten und Jugendstra...
Zahl der infizierten Häftlinge und Justizvollzugsmitarbeiter, Quarantäne-Maßnahmen, präventive Schutzmaßnahmen, Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Ausführungsverordnung nach dem Landesgesetz über die Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTaG-Ausführungsverordnung -... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Entwurf des Zusatzes zur Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024, Zweck und Inhalt des Sofortausstattungsprogramms, Ermöglichung des digitalen Unterrichts... -
Urteilsauswertung des Justizministeriums Rheinland-Pfalz zum Einsatz von Mess...
Auswertung aller rechtskräftigen Urteile der Jahre 2013 und 2018 im Hinblick auf eines Messereinsatz, Ergebnisse der Auswertung; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Zukunft des Gutenberg-Museums
Geplanter Neubau des Gutenberg-Museums in Mainz mit Finanzierung auf Landes- und Bundesebene; Gespräche mit Stadtverwaltung, Oberbürgermeister oder Stadtratsfraktionen, Anteil... -
Ruhezeiten als Bereitschaftsdienst bei G7-Einsätzen
Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (Az. 1 A 1512/18 u. a.) zur Anerkennung von Ruhezeiten von Einsatzkräften als Bereitschaftsdienst, bisherige... -
Folgen der Corona-Kontaktbeschränkungen für Familien
Befürchtungen hinsichtlich Gewalt gegenüber Kindern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Abschiebung afghanischer Straftäter
Abschiebung eines verurteilten Afghanen, Durchführbarkeit von Abschiebungen von verurteilten Straftätern nach Afghanistan sowie Anzahl der Erwägungen und Durchführungen;... -
2. Zwischenbericht zur Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes
Gleichstellungsdaten auf Basis der Personalstatistiken im öffentlichen Dienst, Frauenanteil in Landes- und Kommunalparlamenten; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Abschiebung von Asylsuchenden nach verbüßter Haftstrafe in Rheinland-Pfalz
Sachstand zur Haftentlassung eines 2016 verurteilten Täters und dessen Abschiebung nach Afghanistan, Anzahl der verurteilten ausreisepflichtigen Asylsuchenden und Stand der... -
Auswirkungen und Maßnahmen zum Umgang mit der Corona-Pandemie
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Sportstättenförderung in Rheinland-Pfalz
Rücknahme zugesagter Landesmittel bei Förderzusagen aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Verbot der... -
Geschlechtergetrennter Unterricht
Umsetzung der phasenweise Trennung von Unterricht nach Geschlechtern insbesondere in den Fächern Mathematik und Physik, Studien zum Lernerfolg von Mädchen in gemischten Klassen;... -
Mittagessen an Ganztagsschulen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum aktuellen Angebot von Mittagessen an Ganztagsschulen