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Passanten attackieren Polizisten in Bitburg
Festnahme eines betrunkenen Tatverdächtigen nach Sachbeschädigung an Fahrzeugen in Bitburg am 3. Juli 2020; Ermittlungsverfahren gegen Tatverdächtigen, Ermittlungen gegen... -
Überlange Gerichtsverfahren in Rheinland-Pfalz
Zahl der überlangen Gerichtsverfahren seit 2016, Höhe der daraus resultierenden Entschädigungszahlungen, Anzahl der Fälle von Strafmilderung aufgrund der Verfahrenslänge bzw.... -
Studiengebührenbefreiung für Schwerbehinderte in Rheinland-Pfalz - Chancengle...
Barrierefreiheit an Hochschulen sowie die Möglichkeit einer Studiengebührenbefreiung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Saisonarbeit in der Landwirtschaft in Zeiten der Corona-Pandemie
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss zu staatlichen Kontrollmechanismenzur Einhaltung und Überwachung der Arbeitsschutzvorschriften und der... -
Soziale Härten bei erforderlichem Austausch bzw. erforderlicher Nachrüstung v...
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss zu sozialen Härtenund möglichen Unterstützungen im Fall, dass Betroffene die Kosten für einen erforderlichen... -
Auswirkungen von SARS-CoV-2 auf den sozialen Wohnungsbau
Auswirkungen der aktuellen Krisensituation im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 auf den sozialen Wohnungsbau; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Verschobene Klausuren der zweiten juristischen Staatsprüfung
Aufgrund der Corona-Pandemie Verschiebung der für April 2020 vorgesehenen Klausuren der zweiten juristischen Staatsprüfung auf Juni 2020; Berichterstattung der Landesregierung... -
Razzien gegen Anhänger der Goyim Partei Deutschland
Medienberichte über Durchsuchungen bei Anhängern der antisemitischen Organisation "Goyim Partei Deutschland" im Juli 2020, Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts,... -
Waffenhersteller Sig Sauer schließt letzten deutschen Produktionsstandort - A...
Bestellung von Sturmgewehren für die Polizei ohne Ausschreibungsverfahren, Gründe hierfür, Auswirkungen der Standortschließung auf die Auslieferung sowie für Wartung und... -
Schaffung neuer Intensivbetten in den Bundesländern durch Corona-Finanzhilfen...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über den Verbleib von 7305 geförderten Intensivbetten -
Umsetzung von Deeskalation als Polizeistrategie
Aussagen der Ministerpräsidentin in einem Interview im Hinblick auf die Ausschreitungen von Gruppen in Stuttgart und Frankfurt am Main, künftiges Verhalten der Polizei bei... -
Mögliche Diskrepanz zwischen geförderten und vorhandenen Intensivbetten in Rh...
Förderung der Anschaffung von Intensivbetten durch den Bund, Diskrepanz zwischen Anzahl der geförderten Betten und beim DIVI-Intensivregister gemeldeten Betten, Situation in... -
Situation der Menschen mit Kopfgelenkinstabilität und Folgeerkrankungen
Defizite bei der Diagnose und Erforschung der Kopfgelenkinstabilität, Folgeerkrankung chronisches Müdigkeitssyndrom, Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der... -
Umsetzung der Demenzstrategie des Bundes in Rheinland-Pfalz
Nationale Demenzstrategie der Bundesregierung zur Verbesserung der Situation von Menschen mit Demenz, aktuelle Situation in Rheinland-Pfalz, Umsetzung der Demenzstrategie;... -
Situation der Pflegekräfte nach der Corona-Zeit
Erkrankungen im Zusammenhang mit Covid-19, Anerkennung als Berufskrankheit, Pflege-Bonus für nicht berücksichtigte Pflegebereiche, Verbesserung der Bezahlung, Weiterbildungen... -
Stand der Anbindung der niedergelassenen Ärzte in Rheinland-Pfalz an die Tele...
Anzahl der noch nicht angeschlossenen Arztpraxen, Gründe, Honorarkürzungen aufgrund fehlender Telematik-Anbindung, Konsequenzen für Ärzte ab Januar 2021; Berichterstattung der... -
Sachstand Corona-App
Sachstand zur Entwicklung einer Warn-App für Deutschland zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und... -
Situation am Arbeitsmarkt - Entwicklung von Kurzarbeit in Rheinland-Pfalz
Steigerung der Arbeitslosigkeit, Anmeldung von Kurzarbeit von 40.600 Betrieben mit rund 462.400 Beschäftigten; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Aktuelle Entwicklung am Arbeitsmarkt und bei der Berufsausbildung in Rheinlan...
Berichterstattung im Sozialpolitischen Ausschuss über die neuesten Entwicklungen am Arbeitsmarkt und bei der Berufsausbildung -
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die sozialen Sicherungssysteme und Arbei...
Entwicklung der Zahl der Insolvenzen, Geschäftsaufgaben und Gewerbeabmeldungen, Steigerung von Grundsicherungen, Entwicklung im Bereich Kurzarbeitergeld, Arbeitslosenzahlen,...