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Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Berichterstattung der Landesregierung im Ältestenrat -
Verfassungsfeinde instrumentalisieren Corona-Pandemie
Erkenntnis über eine Zusammenarbeit der Bürgerinitiative "Eltern stehen auf" und der vom Verfassungsschutz beobachteten Partei "Der III Weg", Instrumentalisierung der... -
93. Gesundheitsministerkonferenz am 30. September 2020
Ergebnisse der Gesundheitsministerkonferenz 2020; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie -
Instrumentalisierung der Corona-Pandemie durch Rechtsextreme
Mögliche Unterwanderung von Kundgebungen, Hinweise auf eine Instrumentalisierung für verfassungsfeindliche Zwecke; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
NPD auf dem Winzerfest in Alzey
Bericht im Kurznachrichtendienst Twitter über Patrouillengänge von NPD-Anhängern mit roten Warnwesten auf dem Winzerfest in Alzey, weitere Vorfälle in Rheinland-Pfalz und... -
92. Gesundheitsministerkonferenz am 5./6. Juni 2019
Ergebnisse der Gesundheitsministerkonferenz 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie -
91. Gesundheitsministerkonferenz am 20./21. Juni 2018 in Düsseldorf
Ergebnisse der Gesundheitsministerkonferenz 2018; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie