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Gnadenrecht Ministerpräsidentin
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
Kosten Anträge nach Landestransparenzgesetz
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
Interne Meldestelle Hinweisgeberschutzgesetz
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
Datenabfragen Prominente durch Polizei
Anzahl an Abfragen von personenbezogenen Daten von Prominenten in den Jahren 2021 und 2022 notwendige Auswertung von Protokolldatenbanken -
Interne Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz
Erreichbarkeit der internen Meldestelle des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz nach dem Hinweisgeberschutzgesetz -
Auskunftsansprüche: kartell zur entmachtung der judikative
Auskunftsansprüche nach dem Landestransparenzgesetz -
Juristische informationssysteme
Antwortschreiben -
Anzahl der ehrenamtlichen Richter (schöffen)
Auskunftsansprüche nach dem Landestransparenzgesetz -
AW PP ELT Anfrage Umgang mit Rassismus
Antwort des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik auf eine Anfrage zu internen Weisungen und Dokumente zum Umgang mit Rassismus -
Abzeichen der 2. Einsatzhundertschaft des Landes RLP
Antwort des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik auf die Anfrage nach den Abzeichen der 2. Einsatzhundertschaft des Landes Rheinland-Pfalz. -
Justiz
Elektronisch zugänglich gemachte Informationen im Antragsverfahren -
Justiz
Elektronisch zugänglich gemachte Informationen im Antragsverfahren -
2. Auskunftsbegehren zur Juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Antwortschreiben auf Anfage der Auskunftssuchenden -
Anfrage zu Ausgaben des Gerichts
Anfrage zu den Ausgaben des Gerichts für Fachliteratur u.ä. vom 20.06.2023 -
Vorlage Kartellbehörde
Antwortschreiben -
Auskunftsbegehren Juris GmbH und Beck Online
Auskunftsbegehren Juris GmbH und Beck Online -
Juristische Informationssysteme
Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) zur Juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck -
Dienstliche Erreichbarkeit von Schöffen und ehrenamtlichen Richtern
Anfrage, wie viele Schöffen und ehrenamtliche Richter eine dienstliche E-Mail-Adresse haben und welche Dokumente den Umgang damit regeln. -
Auskunft Anzahl der ehrenamtlichen RichterInnen
Antwortschreiben zum Antrag vom 18.04.2023