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Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz „Für e...
Der Ministerrat nimmt die Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz an die Landesregierung Rheinland-Pfalz „Für eine diversifizierte und vernetzte... -
Bundes- und Europaangelegenheiten_29.04.2025
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Sechste Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung mit Baden- Württemberg über ...
Der Ministerrat nimmt die vorgesehene Verlängerung der im Jahr 2008 geschlossenen und im Jahr 2010, 2013, 2016, 2019 und 2022 jeweils um drei Jahre verlängerten... -
Verschiedenes_29.04.2025
Die Wirtschaftsministerin informiert über den Großbrand im Trier Hafen. -
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung de...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises und ist mit der Einleitung des... -
Mündliche Berichte_29.04.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung von Vorschriften zur Sichers...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung von Vorschriften zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in Gebieten mit besonderem... -
Entwurf einer Neufassung des Landesgesetzes zur Aufbewahrung und Speicherung ...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Neufassung des Landesgesetzes zur Aufbewahrung und Speicherung von Schriftgut der Justiz. -
Entwurf eines Landesgesetzes über die Deutsche Universität für Verwaltungswis...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes über die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften und ist mit der Einleitung des Beteiligungs-... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesrichtergesetzes und der W...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesrichtergesetzes und der Wahlordnung zum Landesrichtergesetz. -
Entwurf des Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landeshinterlegungsgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landeshinterlegungsgesetzes. -
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat beschließt die Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art (Allgemeines Gebührenverzeichnis). -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften. -
Entwurf eines Dreizehnten Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Dreizehnten Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes. -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des ökolog...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des ökologischen Landbaus.