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Einführung der einheitlichen elektronischen Akte in nachgeordneten Dienststel...
Der Ministerrat beschließt die Einführung der einheitlichen elektronischen Akte in den nachgeordneten Behörden der unmittelbaren Landesverwaltung im Rahmen der vorhandenen... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (20. CoBeLVO) vom 11. Mai 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium... -
Neuberufung eines Mitglieds und seiner Stellvertreterin in den Landesausschus...
Der Ministerrat beruft mit sofortiger Wirkung und für die restliche Dauer der 13. Amtsperiode in den Landesausschuss für Berufsbildung Herrn Dr. Thomas Scherer als Mitglied... -
Bericht der Landesregierung zur Überprüfung der Wirkungen der Altersteilzeit ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung zur Überprüfung der Wirkungen der Altersteilzeit sowie des FALTER-Arbeitszeitmodells für Beamtinnen und Beamte in... -
Fortschreibung der „Selbstverpflichtung zur Sicherung und Weiterentwicklung e...
Der Ministerrat beschließt die fortgeschriebene Selbstverpflichtung zur Sicherung und Weiterentwicklung einer familienfreundlichen Personalpolitik und erklärt diese für... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Gewährung ...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis. -
Einzelvereinbarungen zum Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des Onlinezugangsg...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der vorliegenden gemeinsamen Einzelvereinbarung der Länder Hessen und Rheinland-Pfalz (Federführer) zum Verwaltungsabkommen zur Umsetzung... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Aufbau einer strategischen Landesreserve an Schutzausrüstung für einen eventu...
Der Ministerrat bittet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie, die zur Umsetzung des weiterentwickelten „Konzepts zur Herstellung und dauerhaften...