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Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2
Der Ministerrat nimmt den Vierten Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 – Rheinland-Pfalz (KI 3.0), Kapitel 1 und 2 zur Kenntnis. -
Ressortübergreifendes Rahmenkonzept Personalentwicklung des Landes Rheinland-...
Der Ministerrat nimmt den fünften Bericht über den Stand der Umsetzung des Rahmenkonzeptes Personalentwicklung Rheinland-Pfalz und des Rahmen-konzeptes Betriebliches... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Ministerratsinformation zur 973. Sitzung des... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Krankenhausplan des Landes Rheinland-Pfalz 2019 – 2025
Der Ministerrat beschließt den Krankenhausplan des Landes Rheinland-Pfalz 2019-2025. 2. Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie wird gebeten, den... -
Fluglärm
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3 Landestransparenzgeset...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Regelungen zur Schriftgutverwaltung; Neufassung des Anhangs 2 der Gemeinsamen...
Der Ministerrat beschließt die Neufassung der Gemeinsamen Regelungen für den inneren Dienstbetrieb der Staatskanzlei und der Ministerien (Anhang 2 GGO), den Landeseinheitlichen... -
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verb...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2016 und 2017 zur Kenntnis.