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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. Der Ministerrat stimmt dem Konzept für vorrangig anlassbezogene Testungen an Schulen... -
Bestellung von Vorstandsmitgliedern der Stiftung Hambacher Schloss sowie der ...
Der Ministerrat widerruft die Bestellung von Herrn Minister a. D. Prof. Dr. Konrad Wolf (vormaliges Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur), von Frau... -
Umsetzung eines „wichtigen Vorhabens von gemeinsamem europäischen Interesse“ ...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat stimmt der Unterzeichnung der... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Neuberufung eines Mitgliedes in den Landesausschuss für Berufsbildung gemäß §...
Der Ministerrat beruft mit sofortiger Wirkung und für die restliche Dauer der 13. Amtsperiode Herrn Christoph Müglich als Mitglied in den Landesausschuss für Berufsbildung. 2.... -
Innenstädte der Zukunft
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zu „Innenstädte der Zukunft“ zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat... -
„Klimaneutrales Rheinland-Pfalz“ - Einrichtung einer Lenkungsgruppe auf Staat...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat beschließt die Einsetzung einer... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf Basis des Beschlusses der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vom 28. Juni 2021 zur... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Fünfzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat billigt im Grundsatz die Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und Anhörungsverfahrens... -
EEG-Länderbericht und Kooperationsausschuss
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zum EEG-Länderbericht und Kooperationsausschuss zur Kenntnis.... -
Interministerielle Arbeitsgemeinschaften
Der Ministerrat begrüßt ressortübergreifendes Arbeiten sehr. Hierzu sollen vor allem themenspezifische und zeitlich begrenzte Instrumente, z. B. das Agile Arbeiten zum Einsatz... -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis. -
Besetzung von Gremien
Der Ministerrat beschließt, Herrn Staatssekretär Randolf Stich gemäß § 18 Abs. 2 des Landesdatenschutzgesetzes als Vertreter der Landesregierung in die Datenschutzkommission... -
Rheinland-Pfalz – Land in Bewegung
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport und des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis und... -
Bericht der Landesregierung über die Auswirkungen des Landestransparenzgesetz...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Auswirkungen des Landestransparenzgesetzes zur Kenntnis und beschließt, den Bericht dem Landtag zuzuleiten. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Kommunaler Klimapakt Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beauftragt das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, auf Basis der Absichtserklärung vom 26. März 2021 und in Abstimmung mit dem...