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Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in lä...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen des Landes Rheinland-Pfalz und ist... -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz (RH) vom 2. Oktober 20...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat beschließt die Mindeststandards für mobile Endgeräte (VV mobile... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel, die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Tagesordnung der 973. Sitzung des Bundesrates am 14.12.18
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Fortführung der Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz - Ergebnis...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zu den Ergebnissen der wissenschaftlichen Untersuchungen zur Fortführung der...