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Neubenennung eines Mitglieds im Vorstand der Stiftung Hambacher Schloss gemäß...
Der Ministerrat benennt Herrn Regierungsdirektor Christian Heller, Ministerium der Finanzen, zum Mitglied des Vorstands der Stiftung Hambacher Schloss gemäß § 6 Abs. 1 Satz 1... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Oberrhein“ zur Förderung der... -
Sachstand der unterstützenden Maßnahmen für Flüchtlinge im schulischen, hochs...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bund-Länder-Vereinbarung zur Neuordnung der Finanzierungsbeiträge anlässlich ...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Bund-Länder-Vereinbarung zur Neuordnung der Finanzierungsbeiträge anlässlich der Neustrukturierung des olympischen und paralympischen... -
Neuausrichtung der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur Kenntnis. -
Tag der Deutschen Einheit 2017 in Mainz - Inhaltliche Präsentation des Landes...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zur Kenntnis und stimmt den vorgeschlagenen Einzelpräsentationen zu den Themenfeldern Demokratie/Kultur/Ehrenamt, Wirtschaft,... -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Berufung in den Vorstand der Stiftung „Grüner Wall im Westen - Mahnmal ehemal...
Die Landesregierung beruft Herrn Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg als Ersatzmitglied für Herrn Staatssekretär Prof. Dr. Salvatore Barbaro mit sofortiger Wirkung für den Rest... -
Verlängerung der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung „Abgabe von Medien...
Der Ministerrat beschließt die Verlängerung der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung "Abgabe von Medienwerken an wissenschaftliche Bibliotheken und Landesarchive" bis zum... -
Benennung eines Vertreters der Landesregierung im Verwaltungsrat des Südwestr...
Für die Amtsperiode 2020 - 2025 des Verwaltungsrates des Südwestrundfunks benennt die Landesregierung Herrn Chef der Staatskanzlei Staatssekretär Clemens Hoch zum Mitglied des... -
Innenstädte der Zukunft
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zu „Innenstädte der Zukunft“ zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat... -
Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen Filmerbes
Der Ministerrat billigt den Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen Filmerbes. Er bittet die Staatskanzlei, den Landtag von der Absicht der... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesarchivgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesarchivgesetzes. -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3 Landestransparenzgeset...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Retrospektive Gesetzesfolgenabschätzung zum Zweiten Landesgesetz zur Änderung...
Der Ministerrat nimmt die Ergebnisse der vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur durchgeführten retrospektiven Gesetzesfolgenabschätzung zum Zweiten... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.