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Übernahme der Gipfelpräsidentschaft in der Großregion 2023/2024 durch Rheinla...
Der Ministerrat nimmt die Übernahme der Präsidentschaft des 19. Gipfels der Großregion 2023/2024 durch Rheinland-Pfalz sowie das Präsidentschaftsprogramm zur Kenntnis. -
Bestellung eines Vorstandsmitglieds der Stiftung Hambacher Schloss
Der Ministerrat beruft Herrn Minister a. D. Roger Lewentz (Ministerium des Innern und für Sport) als Mitglied des Vorstandes der Stiftung „Hambacher Schloss" ab und bestellt... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Rheinland-Pfalz-Tag zukünftig im Zweijahresrhythmus
Der Ministerrat beschließt, das Landesfest „Rheinland -Pfalz- Tag“ nach dem Rheinland-Pfalz-Tag 2023 in Bad Ems in einen Zweijahresrhythmus zu überführen. -
Ansprechstelle für Betroffene sexualisierter Gewalt und interpersonaler Gewalt
Der Ministerrat nimmt die Einrichtung einer Ansprechstelle für Betroffene sexualisierter und interpersonaler Gewalt zur Kenntnis. -
Finanzielle Abwicklung der durch die Flutkatastrophe abgesagten rheinland-pfä...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) zur Kenntnis. Der Ministerrat nimmt zur Kenntnis und stimmt... -
Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention
Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ des Ministeriums für Soziales,... -
75 Jahre Rheinland-Pfalz im Jahr 2022
Der Ministerrat nimmt die Information zum 75-jährigen Landesjubiläum im Jahr 2022 zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029 zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat nimmt... -
Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pf...
Der Ministerrat benennt Frau Staatssekretärin Daniela Schmitt zur Beauftragten der Landesregierung für die Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in... -
2 Jahre Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat bittet die Ressorts, die erfolgreiche Arbeit in der Region fortzusetzen und mit ihren Maßnahmen... -
Verschiebung der Landesgartenschau Bad Neuenahr-Ahrweiler auf das Jahr 2023
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis und ist mit der zeitlichen Verschiebung der... -
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit den Leitungen der Evangelisch...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Bestellung von Vorstandsmitgliedern der Stiftung Hambacher Schloss sowie der ...
Der Ministerrat widerruft die Bestellung von Herrn Minister a. D. Prof. Dr. Konrad Wolf (vormaliges Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur), von Frau... -
Organisatorische Information zur Auswärtigen Ministerratssitzung am 4. Septem...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Verlängerung des Bewerbungsverfahrens zur Ausrichtung der sechsten rheinland-...
Der TOP wird vertagt. -
Aktueller Sachstand des geplanten SchUM-Welterbeantrags
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis.