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Ressortübergreifendes Rahmenkonzept Personalentwicklung des Landes Rheinland-...
Der Ministerrat nimmt den sechsten Bericht zur Umsetzung des Rahmenkonzepts Personalentwicklung zur Kenntnis. Der Ministerrat bittet das Ministerium des Innern und für... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Verschiedenes
Der Ministerrat tauscht sich zu den aktuellen Protesten der Bäuerinnen und Bauern sowie zur zurückliegenden Hochwasserlage in Rheinland-Pfalz aus. Der Arbeitsminister... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Entwurf eines Fünften Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsve...
Der Beschluss dient der Einleitung des Vorunterrichtungsverfahrens beim Landtag, um die Ministerpräsidentin zu ermächtigen, den „Fünften Staatsvertrag zur Änderung... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Aufhebung der Landesverordnung über dieFes...
Am 11. Oktober 1974 hat die Landesregierung die Landesverordnung über die Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches „Trier - Tarforster Höhe" erlassen. Die... -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über ...
Der Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die kommunalen Vollzugsbeamtinnen und kommunalen Vollzugsbeamten sowie die... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Ministerratsvorlage Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2022
Bericht 2022 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2022 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus -
Verschiedenes
Die Ministerin für Umwelt informiert über Auseinandersetzungen in Otterberg, von denen unter anderem Forstamtsmitarbeitende betroffen sind. Zuletzt ist es zu Brandanschlägen auf... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Ministerratsinformation zur 1040. Sitzung des... -
Künstliche Intelligenz (KI)
Zur Förderung der Schlüsseltechnologie Künstliche Intelligenz im Bereich der Wirtschaft und der Wissenschaft hat die rheinland-pfälzische Landesregierung bereits im September... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Neufassung der Härtefallkommissionsverordnung
Die Härtefallkommission in der heutigen Form ist durch das Aufenthaltsgesetz mit Wirkung vom 1. Januar 2005 eingeführt worden. Die rechtliche Grundlage für das Verfahren der... -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz
Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit ergibt sich insbesondere aus der Einführung eines... -
Entwurf eines Landesgesetzes zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftf...
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf kommt die Landesregierung der Verpflichtung aus § 30 Abs. 2 des E-Government-Gesetzes Rheinland-Pfalz nach, verzichtbare Anordnungen der... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis.